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Antirassismuswoche: Linke Alibiveranstaltung?

«Ich bin kein Rassist, aber…» So lautet der Aufhänger der Berner Aktionswoche gegen Rassismus. Auf diese Ankündigung folge oft trotz Verneinung eine rassistische Aussage. Die Aktionswoche wird von der Stadt Bern gemeinsam mit verschiedenen Organisationen veranstaltet. Unter den Organisationen sind vor allem Gemeindevereine, Kirchen und Gewerkschaften zu finden. Die Woche findet vom 21. bis 27. März statt und steht dieses Jahr unter dem Motto, dass es «kein Aber» beim Thema Rassismus gibt.

Auf Woche sieben

Die Antirassismuswoche findet bereits zum siebten Mal statt. Während die Woche früher mit allgemeinen Aussagen wie «In der Stadt Bern hat es keinen Platz für Rassismus» warb, spricht sie heute konkret Alltagsrassimus an. Darauf antwortet die Projektleiterin der Aktionswoche, Marianne Helfer, auf Anfrage von Tink.ch: «Ich sehe da keinen Wandel. Das Thema ist das gleiche, lediglich der Aufhänger ist anders.» In den letzten Jahren haben deutlich mehr Menschen an der Woche teilgenommen als noch zu Beginn. Die Aktionswoche sei bekannter und etablierter geworden. Ein weiterer wichtiger Faktor für die Zunahme sei gemäss Marianne Helfer auch der aktuelle politische Diskurs: «Populismus ist sicherlich nichts Neues, jedoch sind die Diskussionen in letzter Zeit härter und rassistischer geworden, was zur Folge hat, dass sich wieder mehr Menschen mit dem Thema Rassismus auseinandersetzen.»

Was die Woche bringen soll

Die Aktionswoche gegen Rassismus richte sich an eine möglichst breite Masse der Bevölkerung. Marianne Helfer meint dazu: «Die Aktionswoche hat da eine grosse Stärke. Da sich viele verschiedene Organisationen mit je verschiedenen Zielgruppen beteiligen, können wir ein vielfältiges Publikum ansprechen.»

Rassisten zu sensibilisieren sei «wahnsinnig schwierig». Bei der Aktionswoche gehe es vielmehr darum, dass die Teilnehmenden sich mit dem Rassismus und seinen Folgen ernsthaft auseinandersetzen. «Rassismus kommt auch in einer weltoffenen, linksliberalen Stadt Bern vor», so Helfer. Auch in linken Kreisen existiere Rassismus und diese seien somit auch Teil des Problems, so ihre Erfahrungen. Ein weiteres Ziel der Woche sei das gegenseitige Kennenlernen von Teilnehmenden. Somit würden neue, wichtige Netzwerke geschaffen.

Konservative, rechtsgesinnte Personen werden wohl eher weniger anzutreffen sein. Bei einem Blick ins Programmheft fällt insbesondere der Workshop «Argumentieren gegen Rechts» auf, der von der Jugendgruppe der Gewerkschaft Unia organisiert wird. In der Ausschreibung wird von rechts(radikalen) Parolen gesprochen, denen etwas entgegengesetzt werden müsse. Im Workshop solle dann gelernt werden, wie gegen solche Positionen argumentiert werden kann. Beim Durchlesen stellt sich die Frage, wie neutral dabei eine Veranstaltung sein sollte, welche einen Teil eines steuerfinanzierten Formates wie der Aktionswoche darstellt. Marianne Helfer stellt klar: «Es gibt keine neutrale Haltung gegenüber Rassismus». Von Diffamierung gegenüber rechtsbürgerlich Gesinnten will sie nichts wissen. Den Vorwurf, dass die Ausschreibung «rechts» mit «rechtsradikal» gleichsetzt, nehme sie zur Kenntnis. Dennoch weist sie darauf hin, dass rechte Parolen oft auch rassistische Stereotypen beinhalten.

Marianne Helfer weist zudem darauf hin, dass die teilnehmenden Organisationen nicht auf ihre politische Haltung geprüft werden. «Rechte Organisationen zeigten jedenfalls kein Interesse an einer Teilnahme.» Selbstverständlicherweise seien aber auch Rechte willkommen. Wie jeder, der Interesse zeige, sich mit Rassismus auseinanderzusetzen.

Projektleiterin Marianne Helfer glaubt nicht, dass Rassismus jemals gänzlich verschwinden wird. Ob es eine achte Aktionswoche geben wird, entscheide sich nach der Evaluation, bei der die Rückmeldungen der jeweiligen Veranstaltenden einbezogen werden. Zudem werde auch berücksichtigt, wie viele an den Veranstaltungen teilgenommen haben werden.

Als «linke Alibiveranstaltung» kann die Woche mit einem vielfältigen und aktuellen Programm sicherlich nicht abgetan werden. Aus den Aussagen von Marianne Helfer geht jedoch auch hervor, dass die Woche es noch nicht schafft, politisch konservative Spektren in die antirassistische Arbeit einzubinden. Mit Blick auf die aktuellen, teils populistischen Debatten wäre eine Sensibilisierung für das Problem Rassismus wohl dort am nötigsten. Verständlicherweise kann die Aktionswoche alleine nicht den Rassismus bekämpfen. Dafür braucht es das ganze Jahr über Engagement von allen Seiten.

Mehr Informationen und das Programm zur Antirassismuswoche der Stadt Bern findest du auf www.berngegenrassismus.ch. Das Team von Tink.ch wird im Verlaufe der Woche über einige Veranstaltungen berichten.

+++ BREAKING: REISSACK IN JAPAN UMGEFALLEN +++

Klicks sind im Online-Journalismus derzeit das A und O zur Reichweitenmessung. Leider gilt für die Reichweitenmessung, was stellvertretend für viele Dinge in diesem Journalismusfeld gilt: Quantität vor Qualität. So kann beispielsweise noch nicht unterschieden werden, ob ein User aus Versehen auf einen Artikel klickt und diesen gar nicht liest, oder ob ein Text minutiös gelesen wird. Unter dem Strich zählen die Klicks, egal was danach geschieht.

Klicks implizieren also die Anzahl «Leser», welche wiederum die Preise von Werbeanzeigen mitbeeinflussen – DIE Einnahmequelle privater Medien schlechthin. Wenig verwunderlich, setzen Onlineredaktionen hier den Hebel an.

«Ein paar hundert Franken»

Der grösste Schweizer Verlag Tamedia (20 Minuten, Tages-Anzeiger, Der Bund, Bernerzeitung etc.) geht nun im Kampf um Klicks einen Schritt weiter. Journalisten, die damit beauftragt sind, Agenturmeldungen aufzubereiten, können sich künftig einen Zustupf verdienen. Voraussetzung dafür sind Artikel, die «bei den Lesern gut ankommen» oder – korrekt formuliert – von vielen Usern angeklickt werden.

Mit dieser Massnahme soll unter anderem die Kreativität der Mitarbeiter gefördert und Themen, die auf den ersten Blick trocken erscheinen, spannender präsentiert werden, sagt Peter Wälty, Leiter des Bereichs Digital News und Development bei Tamedia gegenüber persoenlich.com. Den besten und kreativsten Mitarbeitern winkt ein Bonus von ein paar hundert Franken pro Quartal. Klingt nach einem tollen Lohnmodell, wo ist also der Haken?

Qualitative Kreativität?

Bereits heute gibt es unzählige Artikel, die sich während dem Lesen als regelrechte «Zeitrauber» entpuppen. Die Rede ist von Artikeln, bei welchen man Reue empfindet, zwei Minuten seines Lebens mit solchem Nonsense verschwendet zu haben. Sie sind oft durch einen schnittigen Titel, eine vielversprechende Einleitung und ein packendes Bildchen darunter gekennzeichnet. Ungefähr ab Zeile drei stürzt das Niveau oftmals ins Bodenlose ab oder die eingangs gestellten Fragen bleiben bis zum Schluss unbeantwortet. Diese Artikelgattung dürfte durch das neue Lohnmodell regen Zulauf erhalten. Die Journalisten erhalten Anreize, noch zugespitzter, noch pointierter und noch etwas näher an den Grenzen der Wahrheit zu schreiben. Fliegen werden zu Elefanten und umfallende Reissäcke zu Breaking-News. Kreativität in Ehren, aber ob Herr Wälty diese Art von Kreativität fördern will, ist zu bezweifeln.

Bei aller Kritik muss dem neuen Lohnmodell aber eines zugutegehalten werden: Wann immer Sie das nächste Mal einen «Zeitrauber» lesen, denken Sie daran: Soeben haben Sie mit Ihrem Klick einem Tamedia-Journalisten zu etwas mehr Lohn verholfen.

Fliegen lernen trotz Kaos im Cockpit

Die Schule der Kaospiloten versteht sich als »changemaker«. Mit viel Selbstdisziplin und erfinderischem Unternehmensgeist versuchen die Studenten, Schwierigkeiten und chaotische Zustände zu überwinden und innovative Wege zu finden. »Sometimes you win, sometimes you learn« steht auf einem Poster in den Räumlichkeiten der Kaospiloten.

Kaosdays in Bern

Das Konzept zieht viele Interessierte an. Die rund 40 Besucher des dritten «Kaosday» am 4. Februar 2017 sitzen in einem grossen Kreis und stellen sich der Reihe nach vor. Das »I have spoken« der Teilnehmenden wird mit einem kollektiven »Ho« der ganzen Gruppe beantwortet und bedeutet, dass die nächste Person an der Reihe ist. Sam Nüesch, der die dreijährige Ausbildung bereits hinter sich hat, führt anschliessend ins Thema des Tages ein. Er spricht von »Augenhöhe«, von »anhaltenden Veränderungen«, von »Problemlösung« und von »Balance«. Was unkonventionell scheint, ist es auch. Neben Meditation, um die innere Balance zu stärken, stehen auch Kreativität und Verspieltheit sowie Zielsetzung und Strategie auf dem Tagesprogramm.

Fliegen lernen

Die Ausblidung zum Kaospiloten sei hart, meint Cedric Zaugg, der neben Sam Nüesch die Studenten des ersten Jahres betreut. Die Kaospiloten werden bereits im ersten Semester mit realen Aufträgen konfrontiert. Auf diese Art, so Zaugg, haben die Studenten von Beginn an direkten Praxisbezug und lernen mit alltagspraktischen Problemen umzugehen, was bei anderen Business-Studiengängen nicht der Fall ist. Teil des Studiengangs ist es, selber Aufträge und Projekte zu suchen. Mittlerweile werden immer mehr Aufträge an die Schule herangetragen. Die Theorieblöcke werden teils von externen Dozenten geleitet. Die Studenten werden dabei in Creative Leadership, Creative Project Design, Creative Process Design und Creative Business Design unterrichtet.

Ursprung des Kaos

Die Idee stammt von Uffe Elbæk, der die erste Schule 1991 in Aarhus, Dänemark, aufgebaut hat. Elbæk, der später temporär Kulturminister Dänemarks werden sollte, hatte die Vision einer Ausbildung, nach der man nicht Arbeit findet, sondern Arbeit schafft. Im Mittelpunkt dieses Prozesses sollte der Schüler selbst stehen.

Matti Straub, der 1996 die Kaospiloten Ausbildung in Dänemark abgeschlossen hat, brachte die Idee schliesslich nach Bern, wo er nach zweijähriger Arbeit im Jahr 2012 die ersten Studenten begrüssen konnte. Anders als in Dänemark wird die Schule in der Schweiz nicht staatlich subventioniert, sondern muss sich komplett selbst finanzieren. 100’000 CHF betragen die Kosten für die dreijährige Vollzeitausbildung, davon müssen die Studenten 48’000 CHF selbst bezahlen… Ein Betrag, den nicht jeder aufbringen kann. Auch wenn es von der Schule organisierte Darlehen für die Studenten gibt, gehören Geld verdienen und eigene Projekte neben dem Studium für die Studenten dazu.

Persönlichkeitsentwicklung und Selbstfindung

»Are you ready for life’s challenging training ground to unfold who you truly are?« (Bist du bereit für das anspruchsvolle Training, um zu entfalten wer du wirklich bist?) Mit diesem Spruch bewerben die Kaospiloten den Anmeldebogen für interessierte zukünftige Studenten. Persönlichkeitsentwicklung ist ein zentrales Thema im Studium. »Wer bin ich?«, »was will ich?«, »was ist mein Traum und was brauchen die Anderen?« sind nur einige Fragen, die die Studenten ermutigen sollen, etwas zu einer besseren Welt beizutragen. Soziales Gewissen versus marktorientierter Unternehmergeist? Was auf den ersten Blick nicht zusammenpasst, hat Erfolg. Das Konzept wurde von der BusinessWeek zu einer der besten Design Schulen der Welt gezählt, die Fast Company nannte die Kaospiloten in ihrer Liste der «Startup Leages Big 10».

Neben der Persönlichkeitsentwicklung steht auch Teamwork im Zentrum der Kaos-Theorie. Es gibt keine Pyramidenstruktur, alle sollen sich auf Augenhöhe begegnen. So wie die Besucher des dritten «Kaosday», die sich auch am Ende des Tages wieder im Kreis gegenübersitzen. Und wie beim anfänglichen Check-in wird auch das Check-out mit einem »I have spoken« abgeschlossen.

Die Berner Wiege der Geduld

Ich warte gerade beim Loebegge auf meine wunderbare, wenn auch notorisch unpünktliche Freundin und habe Zeit nachzudenken.

Liebe Nichtberner (und Leute, die nur pünktliche Freunde haben): Falls ihr nicht wisst, was es heisst am Loebegge zu warten, wenn man »am Füfi« dort abgemacht hat, dann werde ich euch jetzt aufklären. Das grosse Kaufhaus Loeb, gleich beim Bahnhof Bern, wird von den Leuten hier nicht nur aufgesucht, weil es im fünften Stock eine der in Bern seltenen, frei benutzbaren Indoor-Toiletten gibt, ohne dass man dafür einen Alibikaffee runterkippen muss, der einen wiederum nach etwa einer Stunde in die gleiche Bredouille bringt. Das dürft ihr aber nicht weitersagen. Die Damen, die zuoberst in der Birkenstockabteilung arbeiten, sind sowieso schon ganz genervt von allen Toilettenschnorrern, die nichts kaufen wollen. Sie sollten aber eigentlich froh sein, dass überhaupt jemand an diesen Regalen vorbeigeht. Denn höchstens Hipster oder längst pensionierte Lehrer würden sich einen solchen fussbekleidungstechnischen Schlag ins Gesicht heute noch anschaffen.

Item.

Der Loeb ist also DER Treffpunkt in Bern. Hier wartet man aufeinander. Natürlich haben wir auch einen klassischen Treffpunkt mit dem bekannten weissen Tupf, wie an jedem grösseren Bahnhof in der Schweiz. Doch wenn man unter ihm in der riesigen Bahnhofshalle wartet, scheint man wirklich jedem einzelnen Pendler im Weg zu stehen. Zu Stosszeiten wirds besonders gemütlich. Aber vielleicht ist das ja nur meine Meinung. Es ist nicht so, dass ich menschliche Nähe grundsätzlich nicht mag, ich mag sie nur nicht in aller Öffentlichkeit. Und ungefragt. Und von Unbekannten. Darum lieber beim Loeb, wo jeder den schweizerischen Bünzlimindestabstand hält. Eine Armlänge sozusagen.

Des Loebes Ecke, die eigentlich gar keine Ecke ist, sondern einfach eine grosse Fensterfront, hat sogar einen eigenen Wikipediaeintrag. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass die Berner bekanntermassen das langsamste Volk nördlich des Äquators sind. Da ist mal einer unerwartet schnell, schon muss er auf den andern warten. Vor der Zeit der Mobiltelefonie war an einer der Aussenwände vom Loebegge noch ein schwarzes Kabeltelefon angebracht, auf welches die Zuspätkommer anrufen konnten und ihre Verspätung ankünden konnten. Wer am nächsten daneben stand, nahm den Anruf entgegen und rief den Verlangten aus. So konnte der Wartende seinen Ärger schon ein wenig an der frischen Luft verrauchen lassen und der Abend war gerettet. Ehen wurden so gerettet. Oder vielleicht war es auch der Paartherapeut, den zu treffen der Grund für die Verabredung am Loebegge war.

Wenn man da so am Nabel der Geduld steht, zwingt einen dies, oder zumindest mich, über das Wort »Warten« nachzudenken. Dafür habe ich ab jetzt erfahrungsgemäss noch etwa zehn Minuten Zeit. Warten. Ein hoffnungsvolles Wort. Wer wartet, hat meist noch nicht aufgegeben. Und wer die Hoffnung einmal aufgegeben hat, kann weiter warten, eine neue Hoffnung wird kommen. Ein Beispiel waren die Präsidentschaftswahlen der USA: Man wartete auf das Ergebnis, hoffend, dass das amerikanische Volk nicht vorwiegend aus englischsprechenden Göläs und anderen Wutbürgern besteht. Die Hoffnung ging mit dem Ergebnis, Trump wurde nun vereidigt und das Warten kann, unserem Seelenheil zuliebe, auf ein neues Ziel gerichtet werden, auf das Ende seiner Amtszeit. Und damit entsteht eine neue Hoffnung. Die, dass das Volk das nächste Mal ihre Halloweencrazyness rechtzeitig abschüttelt und genug davon hat, einen cholerischen Kürbis an der Regierungsspitze zu haben.

Ich bin abgeschweift. Man kann während dem Warten auch sehr schön die anderen Wartenden begutachten. Der Loebegge wäre ein wahres Paradies für Verhaltensforscher. Wo sonst verhält sich der Mensch natürlicher als in der Anonymität des Bahnhofplatzes, unbeobachtet von all den gestressten Passanten und Kurieren, die viel zu schnell mit ihren Rennrädern an einem vorbeifahren als dass sie uns näher mustern könnten. In seiner temporären Einsamkeit offenbart sich der Mensch, vielleicht verloren in Gedanken an den, der bald auftaucht. So zumindest sieht die junge Frau aus, die ganz nah an der graubraunen Sandsteinsäule steht, als hätte sie diesen Platz bewusst gewählt, Rückendeckung suchend, weil sie nicht verloren mitten auf dem Platz stehen wollte.

Hinter ihr hängen die Metalltafeln mit den geographischen Koordinaten des Loebegge und die Tauftafel, deren Namensliste eigentlich viel zu kurz ist. Namen verdienter Berner stehen darauf, nach denen der Loebegge vorübergehend umbenannt wurde. Im Herbst 2002 hiess er zum Beispiel einen Monat lang Mani Matter Egge. Und 1998 wurde der Loebegge für drei Tage in »I Salonisti Egge« umbenannt.

Passendere Namensgeber gibt es kaum! Denn das Berner Klavierquintett I Salonisti waren die Meister im Warten. Ihr kennt sie nicht? Diese fünf, man darf nun wohl sagen, älteren Herren, mimten das Boardorchester im Hollywoodblockbuster und Oscarabräumer Titanic. Ja genau, der mit Leo und Kate. Ihr Warten ging in die Filmgeschichte ein. Die Streicher aus Bern spielten auf dem Deck des sinkenden Schiffes, inmitten der Massenpanik, ihr letztes Stück, stoisch wartend auf den Tod. Ein würdevoller Abgang der ultimativen Warter. Zum Glück nur auf der Leinwand.

So, da ist sie und unterbricht meine Gedanken. Glück für euch, sonst wär ich hier noch weiter abgedriftet! Beim Weggehen schaue ich nochmal zurück und denke mir dabei, dass ich den Loebegge eigentlich noch nie ohne wartende Menschen davor gesehen habe. Tja, so ist das, der Mensch wartet immer auf irgendwas. Da muss man schon mal Geduld haben. Und wenn ihr Gleichgesinnte sucht, versucht’s doch mal beim Loebegge, dort wartet jeder für sich und doch ist keiner dabei alleine.

Die erschwerte Einbürgerung

Meinen Antrag auf ordentliche Einbürgerung habe ich erst im Alter von 20 Jahren gestellt, als einziger meiner Familie. Zum einen, weil es lange gedauert hat mir zu überlegen, warum ich das tun will, zum anderen, weil es Jahre gedauert hat, das nötige Geld zu sparen. Als Kind von bosnischen Serben in der Schweiz bin ich zwischen zwei Kulturen aufgewachsen. Ich habe mich in der Schweiz zwar nie fremd oder ausländisch gefühlt. Trotzdem hatte ich weniger Rechte, als die meisten Menschen, die mit mir aufgewachsen sind.

Geld, Termine, Auflagen

Wer sich in der Schweiz einbürgern will, braucht Geduld, Nerven und, abhängig vom Wohnort, auch Geld. Die genauen Kosten für eine ordentliche Einbürgerung schwanken stark in der Schweiz. Abhängig von Wohngemeinde und -kanton, bewegen sie sich in der Regel im Bereich zwischen 1000 und 5000 Franken für Einzelpersonen. Hinzu kommen unzählige Termine mit Vertretern der Gemeinde, des Kantons und anderen Kommissionen. Ausserdem ist es nicht erlaubt, den Wohnsitz während des Verfahrens zu verlegen. Je nach Wohnort dauern diese in der Regel zwei bis vier Jahre. Manchmal auch länger. Ich nenne sie deshalb auch nicht mehr »ordentliche Einbürgerung« sondern »Erschwerte Einbürgerung«. Durch die Initiative hätten neu Menschen unter 25, welche der dritten Generation in der Schweiz wohnhafter Migranten angehören, das Anrecht auf eine erleichterte Einbürgerung. Das bedeutet konkret: weniger Kosten und zeitlicher Aufwand für den Einzubürgernden, aber gleichermassen eine Entlastung für die Behörden, welche ihre Zeit dann wieder vermehrt in die Fälle investieren könnten, welche genauere Prüfungen verlangen.

In meinem persönlichen Fall waren es rund 3’000 Franken, zwei Jahre Verfahren und eine Reihe an Terminen, in denen ich beweisen und argumentieren musste, warum mir die Staatsbürgerschaft zusteht. In einem Gespräch mit einer Einbürgerungssachbearbeiterin musste ich unter anderem erklären, wie ich mich über das politische Geschehen informiere. Als ich sagte, dass ich mich hauptsächlich in der Wochenzeitung »die Zeit« informiere und keine Online- oder Newsmedien konsumiere, reagierte sie irritiert. Sie selbst schaue nur fern und lese »20 Minuten«. Die Person, welche die Kompetenz hatte meinen Informationsstand zu bewerten, kannte »die Zeit« nicht.

Doch warum nimmt man dieses Verfahren in Kauf? Menschen, die sich einbürgern lassen, haben verschiedene Motive. Einige identifizieren sich kulturell stärker mit der Schweiz als mit ihrem Herkunftsland, andere wollen sich in der Demokratie einbringen oder sie haben es einfach satt, vor dem Gesetz als Ausländer dazustehen. In den meisten Fällen wird es eine Kombination aus allen Faktoren sein. Massgebend für meinen Antrag auf die Staatsbürgerschaft, welchen ich im Frühjahr 2014 eingereicht hatte, war die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative. Von diesem Tag an hatte ich nicht mehr das Gefühl, dass meine Bürgerrechte durch eine Aufenthaltsbewilligung ausreichend geschützt sind. Was ist, wenn unsere populistischen Parteien damit weitermachen, die Grundrechte von Migranten zu beschneiden, wie durch die Ausschaffungsinitiatve oder Minarettinitiative? In meinen Augen ein zu grosses Risiko.

Das Privileg, als Schweizer geboren zu sein

Die Erfahrungen, welche ich mit Menschen in der Schweiz bezogen auf meine Einbürgerung gemacht habe, bewegen sich in einem breiten Spektrum. Zum einen wissen viele Schweizerinnen und Schweizer nicht so recht, wie man den Pass bekommt oder eingebürgert wird. Wenn ich erklärte, dass ich eine Aufenthaltsbewilligung habe – nicht den Schweizer Pass – reagierten viele irritiert und sagten: »Aber du bist doch hier geboren?« Selbst viele Schweizer kennen die Anforderungen nicht und gehen davon aus, dass man mit der Geburt in der Schweiz automatisch eingebürgert wird. Wenn ich dann erklärte, dass ich zwar gerne eingebürgert wäre, die horrenden Kosten jedoch eine Barriere darstellen, folgte nur noch mehr Irritation: »Dafür muss man zahlen? Mehrere Tausend Franken?« Das Privileg, von Geburt an Schweizer zu sein, ist einer Mehrheit unbewusst.

Vor allem Menschen, die Einbürgerungen und Migration im Allgemeinen kritisch gegenüberstehen, versuchen diese hochkomplexe Thematik in ein striktes Schwarz-Weiss-Raster einzuordnen. Oft wurden mir Fragen nach folgendem Muster gestellt: »Bist du Secondo? Fühlst du dich mehr als Schweizer oder als Serbe?« Die Realität des Lebens lässt leider selten absolute Antworten zu. In meinem Fall ist mein Vater selbst (nicht eingebürgerter) Secondo, meine Mutter jedoch Prima. Also bin ich ein bisschen dritte Generation, ein bisschen zweite. Ob ich mich damit für die erleichterte Einbürgerung qualifizieren würde, konnte ich nicht herausfinden. Für mein Streben nach der Schweizerischen Staatsangehörigkeit war aber nicht ausschlaggebend, wann meine Eltern oder Grosseltern in die Schweiz eingewandert sind. Sondern wo ich selbst geboren wurde, wo ich meine gesamte schulische Ausbildung durchlaufen habe, wo meine Freunde sind, in welcher Sprache ich mich am wohlsten fühle.

Papierlischweizer

Ob ich mich nun mehr als Schweizer fühle als etwas anderes? Jein. Diese Frage beantworte ich wahrheitsgetreu: Ich fühle mich als Serbe, der in der Schweizer geboren und aufgewachsen ist. Etwas Anderes zu behaupten wäre für mich reine Selbstverleumdung, da ich das kulturelle Erbe meiner Familie nicht verneinen will. Des Weiteren habe ich auch nach der Einbürgerung bemerkt, dass ich teilweise aggressive Reaktionen erlebt habe, wenn ich mich als Schweizer bezeichnet habe. Ich sei höchstens »Papierlischweizer«, denn richtiger Schweizer sein könne man höchstens von Geburt an, nicht aber durch ein Verfahren werden. Deshalb verzichte ich auf diese Diskussionen, bezeichne mich höchstens als Schweizer Staatsbürger und vermeide andere Kategorisierungen.

Der Abstimmung vom 12. Februar 2017 stehe ich mit gemischten Gefühlen gegenüber. Ich werde dafür stimmen, da es um die Rechte von jungen Menschen geht, welche einen leichteren Weg gehen sollen als ich. Menschen, die im Kern unserer Gesellschaft stehen, ihr Leben in der Schweiz verbracht haben und ein wichtiger Teil unserer Zukunft sind. Dass die Initiative jedoch Secondos ausschliesst, ist mir ein Dorn im Auge. Wenn junge Menschen nie selbst im Ursprungsland ihrer Familie gelebt haben, spielt es wirklich keine Rolle, ob sie zur zweiten, dritten oder vierten Generation gehören. Sie sollten die Möglichkeit haben, mit weniger Hürden ihre Staatsbürgerschaft zu erlangen.

Brasilien: ein Land im Umbruch, die Bildung in Gefahr?

Der 2. Dezember 2015 markiert den Beginn einer brasilianischen Telenovela: Machtkämpfe, Kontroversien, Tränen und Wut. Doch diese Telenovela ist keine Fiktion, sondern hat reale Konsequenzen auf die Bevölkerung eines der grössten Länder der Welt. Ein Land, das zwar durch das Anhalten schwerwiegender sozialer Probleme gekennzeichnet ist, welches aber dank Sozialpolitiken es in einem Jahrzehnt geschafft hat, von der Welthungerkarte zu verschwinden und über 30 Millionen Menschen aus der extremen Armut zu holen. Ein Land, das sich erst 1985 von einer Militärdiktatur befreite und dessen Demokratie somit kaum 30-jährig ist.

Der politische Wandel, den Brasilien aktuell durchläuft, wird seine Bildungslandschaft radikal verändern – jedoch nicht ohne Widerstand.

Der Beginn der Telenovela

Am 2. Dezember 2015 akzeptiert Eduardo Cunha, der damalige Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer, eine Strafanzeige gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Die Anwälte Janaína Paschoal, Miguel Reale Júnior und Hélio Bicudo hatten sie vor einigen Monaten angeklagt, in der staatlichen Haushaltsführung gegen das Gesetz verstossen zu haben und forderten ein Amtsenthebungsverfahrens gegen sie. Präsidentin Dilma Rousseff habe dem Fiskus erlaubt, Kredite im Wert von über umgerechnet 3 CHF aufzunehmen, um Defizite im Staatshaushalt zu begleichen, ohne die Bewilligung des Nationalkongresses eingeholt zu haben.

Etwa zeitgleich mit der Anklage fangen brasilianische und internationale Medien an, von riesigen Protesten in gelb-grünen Fussballtrikots der »Seleção« zu berichten: die brasilianische Bevölkerung denunziere die Korruption und fordere, dass die Präsidentin abgesetzt würde. An der Spitze der Bewegung steht der MBL, der Movimento Brasil Livre (zu Deutsch: die »Bewegung des freien Brasiliens«), eine Gruppe mehr oder weniger junger Menschen, die sich für weniger Staat und mehr Wettbewerb stark machen und die später für ihre Allianz mit Eduardo Cunha bekannt werden.

Ein verzerrtes Bild der Realität

Bereits zu diesem Zeitpunkt erheben sich kritische Stimmen, welche darauf hinweisen, dass Mainstreammedien ein verzerrtes Bild der Situation wiedergäben: Proteste gegen die Absetzung der demokratisch gewählten Präsidentin würden nicht in den Medien gezeigt, obwohl sie mindestens genauso gross wie diejenigen dafür seien. Renommierte Publizisten, wie der preisgekrönte Glenn Greenwald, verweisen auf die Interessenverbindungen brasilianischer Mainstreammedien und bezeichnen diese als »PR-Zweige für die oppositionellen Parteien«. Andere machen darauf aufmerksam, dass die brasilianischen Medien im »Press Freedom Index« katastrophal abschneiden und verurteilen, dass deren Berichterstattung tendenziös sei. Bilder von den Protesten zeigen auf, dass gewisse Demonstrant*innen sich für militärische Intervention starkmachen und Befragungen deuten darauf hin, dass die Teilnehmenden mehrheitlich weiss sind und dass deren Einkommen im Schnitt fast dem Siebenfachen des Durchschnittslohnes der Brasilianer*innen entspricht. Das Bild des unterdrückten Volkes, das sich gegen eine korrupte Präsidentin erhebt, verblasst.

Die ersten Köpfe rollen

Das Anwaltsteam habe 45 tausend Reais von der Oppositionspartei PSDB bekommen, um die Anzeige gegen Dilma Rousseff zu verfassen, gibt schliesslich Janaína Paschoal zu. Einige Monate später entzieht man dem Politiker, der sich wohl am meisten für die Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff eingesetzt hat, sein Amt: Die schweizer Bankkonten des Präsidenten der Abgeordnetenkammer Eduardo Cunha wurden gesperrt. Die Schweiz verdächtigt ihn, 5 Millionen Dollar Schmiergelder zu verstecken.

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Jugendbewegungen denunzieren die versteckten Bankkonten des Politikers Eduardo Cunha während einer Demonstration gegen die Absetzung von Dilma Rousseff.

Ein nicht wählbarer Vize

Doch da ist noch ein Protagonist: Der damalige Vizepräsident der Republik, Michel Temer, nimmt am 30. März 2015 auf seinem Twitteraccount Stellung gegen das Amtenthebungsverfahren seiner Arbeitskollegin Dilma Rousseff: »Das Amtenthebungsverfahren ist unvorstellbar, es würde eine institutionnelle Krise auslösen. Es existiert weder eine rechtliche noch eine politische Grundlage, die das Verfahren rechtfertigen.« Doch plötzlich wird die Absetzung der Präsidentin vorstellbar. Der Wind dreht sich, Michel Temer unterstützt das Amtenthebungsverfahren. Vielleicht weil er nun weiss, dass er der Nachfolger der Dilma sein wird. Ausgerechnet er, der laut Umfragen niemals genug Stimmen kriegen würde, um demokratisch zum Präsidenten gewählt zu werden. Ausgerechnet er, der das Privileg verloren hat, für politische Funktionen gewählt zu werden, weil die Behörden in verschiedenen Korruptionsfällen gegen ihn ermitteln.

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Vizepräsident Michel Temer positioniert sich auf Twitter gegen die Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff.

Ein »Ja« für Jerusalem und den Geburtstag meiner Tochter

Mal lacht man, mal schüttelt man den Kopf, mal ist man entsetzt: Die Abstimmung für die Absetzung der Präsidentin sorgt für Schlagzeilen und viralisiert in den Social Media. Im Kongress widmen einige Abgeordnete ihre Ja-Stimme ihrer Familie, einige dem »Frieden in Jerusalem«; andere nutzen den Raum, um ihrer Tochter alles Gute zum Geburtstag zu wünschen. Weniger erfreut ist man darüber, dass der Politiker Jair Bolsonaro seine Ja-Stimme zum Gedenken an einen berüchtigten Folterer der Militärdiktatur abgibt – ausgerechnet dann, wenn es um die Absetzung der Dilma geht, die während der Militärdiktatur Folter erleben musste. Am berühmtesten wird jedoch die Abgeordnete, die ihre Ja-Stimme ihrem Mann widmet und sich am nächsten Tag mitansehen darf, dass dieser von der Polizei abgeführt wird – der Grund: Geldwäscherei.

Doch auch das Anwaltsteam, das das Amtsenthebungsverfahren initiiert hat, scheint die Argumentationsebene geändert zu haben, um das Verfahren gegen Dilma Rousseff voranzutreiben: Anstatt auf rechtliche Fakten zu beharren, erklärt die Anwältin Janaína Paschoal während der Gerichtsverhandlung gegen Dilma Rousseff, es sei Gott gewesen, der das Amtsenthebungverfahren veranlasst habe.

In der brasilianischen Öffentlichkeit wird wiederholt die Frage aufgeworfen, wieso die Präsidentin für eine Tat verurteilt werde, die nachgewiesenermassen von etlichen Präsidenten angewandt wurde, ohne gestraft zu werden. Zudem: das Amtenthebungsverfahren sei laut der Verfassung nur für Straftaten anwendbar, die die persönliche Bereicherung eines Staatsoberhaupts impliziere. Dilma hat sich jedoch nicht persönlich bereichert – »eine Rarität, für eine politische Persönlichkeit in Brasilien«, schrieb die New York Times.

Doch darum geht es schon lange nicht mehr; es geht in diesem Teil der brasilianischen Telenovela darum, Dilma so schnell wie möglich aus dem Weg zu schaffen.

Fakt ist, dass Dilma Rousseff nicht mehr die Präsidentin Brasiliens ist und dass Michel Temer nun ihr Nachfolger ist.

Ein kalter Putsch? Ein Paradigmenwechsel.

Die Gegner*innen des Amtenthebungsverfahrens bezeichnen die Absetzung der brasilianischen Präsidentin als Putsch. Sie sind nicht die einzigen: Anstatt von den gelb-grünen Massen von Brasilianer*innen, die gegen die Korruption protestieren, zu berichten, fallen – ein Jahr nach dem Beginn dieser Telenovela – in der internationalen Presse Worte wie »kalter Putsch« und »politische Intrigen«.

Ob nun Putsch oder nicht: Die Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff bedeutet ein Paradigmenwechsel in der brasilianischen Politik. Der Regierungsplan von Michel Temer kündigt den Abbau von Sozialpolitiken und eine Welle von Privatisierungen an; er ist den Bestrebungen der Arbeiterpartei, die in den letzten 13 Jahren an der Macht war, diametral entgegengesetzt.

Mit der Annahme der Verfassungsänderung »PEC 241/55« haben Kongress und Senat zugestimmt, dass die Staatsausgaben Brasiliens in den nächsten 20 Jahren nicht erhöht werden können: »Das strengste Austeritätsprogramm der Welt«, laut der amerikanischen Vox.

Die Bildung unter Beschuss

Die öffentliche Bildung Brasiliens leidet unter prekären Bedingungen; fehlende Kapazitäten, tiefe Löhne für Lehrpersonen und unausreichende finanzielle Mittel für Materialanschaffungen sind nur einige der Probleme, mit denen die Schulen konfrontiert sind. Mit der Annahme der PEC 241/55 werden diese Probleme auch in 20 Jahren nicht gelöst sein. Kein Wunder, denn die neue Regierung möchte auf private Institutionen setzen – auch in der Bildung. Für das Schulsystem Brasiliens bahnen sich Veränderungen an, die von vielen als erschreckend empfunden werden: Der neue Erziehungsminister ist im Dialog mit konservativen Kräften, die fordern, dass sexuelle Aufklärung und Diskussionen über Gender aus dem Klassenzimmer gebannt werden; Schulfächer wie Soziologie, Kunst oder Philosophie sollen nicht mehr obligatorisch sein und die Anzahl Schulstunden soll zunehmen. Die öffentlichen Schulhäuser sind in Brasilien bereits gegenwärtig überbelastet, obwohl die Schüler auf den Morgen und auf den Nachmittag – manchmal noch auf den Abend – aufgeteilt werden und somit die Kapazität der Schulhäuser bereits verdoppeln – oder verdreifachen. Sprich: ohne zusätzliche Ausgaben für die öffentliche Bildung, ist es unmöglich, die Pläne umzusetzen, die die neue Regierung für das öffentliche Schulsystem vorgesehen hat.

Widerstand in Sicht

Die Reaktion auf solche Vorhaben liess nicht auf sich warten: über 1000 Schulen und 80 Universitäten wurden Ende letzten Jahres besetzt. Lehrpersonen, Schüler*innen und Studierende aus ganz Brasilien signalisieren, dass sie sich Sorgen um die Erziehung in ihrem Land machen; sie berufen sich auf Paulo Freire, Darcy Ribeiro und Anísio Teixeira – Pädagogen, die das Verständnis dafür prägten, dass die Erziehung dazu dienen sollte, Ungleichheiten zu reduzieren und die Demokratie zu stärken.

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Studentenbewegungen in Brasilien berufen sich auf die Positionen brasilianischer Intellektueller, die sich für die Befreiung unterdrückter Gesellschaftsschichten starkmachten.

Seilziehen um das Gesellschaftsmodell

Die Kräfte, die aktuell in Brasilien aufeinandertreffen, um die Zukunft der Bildung festzulegen, sind grundverschieden: Auf der einen Seite arbeitet die Regierung dazu hin, die Bildung zunehmend weniger von der Öffentlichkeit tragen zu lassen. Auf der anderen Seite signalisieren Teile der Bevölkerung, dass sie diese Tendenz nicht gutheissen und dass sie bereit sind, dagegen anzukämpfen. Ihre Ideen stehen den Theorien der berühmtesten Pädagogen Brasiliens nahe und zeigen, dass sie eine Fortsetzung einer Strömung sind, die sich seit Jahrzehnten für eine inklusivere Gesellschaft einsetzen.

Tink.ch wollte mehr über diese Strömung entdecken: Wir informierten uns über Paulo Freire und ehrgeizige brasilianische Erziehungsprojekte, wir sprachen mit Jugendlichen, die eine Schule besetzten und wollten wissen, was ihre Lehrer davon halten. In den nächsten Wochen werdet ihr, liebe Leser*innen, eine Reise durch die brasilianische Bildungslandschaft starten und verstehen, wieso Brasilien nicht nur Fussball und Korruption ist – Brasilien pulsiert mit Ideen und Gesellschaftsvisionen.

To snooze or Zibelemärit?

Um mich herum Zwiebelketten, Zwiebelkränze, Zwiebelfiguren, Zwiebelkuchen. Ich stehe um 4:30 auf dem Bundesplatz. Für eine chronische Mittagsaufsteherin eine Jahrhundertleistung. Da lachen die Marktfahrer in Bern. Einige stellen seit ein Uhr ihre Stände auf, viele haben diese Nacht gar nicht geschlafen.

Zu meinem grossen Erstaunen stelle ich fest, dass ich trotz der frühen Stunde nicht die einzige Besucherin bin: Schon jetzt schlendern die Leute über den Markt. Ausser den Besuchern dreht auch Herr Siffert – Nachfolger von Herrn Cipolletti(!) – von der Orts- und Gewerbepolizei seine Runden: «Ich geh bei allen Bauern und Bäuerinnen vorbei und nehme auf, wie viele Zwiebeln mitgebracht wurden.» Bei dieser Gelegenheit reservieren sich viele Verkäufer ihren Stand gleich wieder fürs nächste Jahr.

Dies und die grosse Beliebtheit des Zibelemärits macht es für Neue schwierig, überhaupt an einen Verkaufsplatz zu kommen. So haben auch Alfonso und seine Mitverkäufer seit vier Uhr gewartet, ob vielleicht doch noch was für sie frei wird. Vergeblich. Zwischen Duftschwaden von Zwiebelsuppe und Glühwein ziehen sie von dannen.

Ein paar Stände weiter bildet sich eine Menschenschlange bei einem Getränkestand. Sybille aus Bern meint: «Es gehört halt irgendwie dazu und am Ende ist es ja doch immer ganz lustig, mit Freunden einen Glühwein zu trinken.» Ende November hat scheinbar ganz Bern das Gefühl, nur an diesem Montagmorgen an Glühwein zu kommen. Vergessen sind der Weihnachtsmarkt, die Fasnacht und sowieso alle Geschäfte, die in den Wintermonaten den heiss begehrten Wein ausschenken. Ein weiteres Phänomen, was am Zibelemärit zu Tage tritt: Ohne gute Begleitung – kein schönes Markterlebnis. Der Wert einer Veranstaltung scheint sich am Beisein der Freunde zu messen. Doch gerade darin, dass man einen Anlass alleine toll finden kann, liegt doch dessen wahre Güte?

Die fiese Bise bläst Zwiebelfiguren von den Ständen, zieht immer stärker, und hinter mir schreit ein Junge: «Auaa, ich habe kalte Beine!» Ja, so geht es auch mir. Das Buslinie 10-Feeling auf den Markthauptachsen hilft zwar etwas, aber so richtig warm werden tue ich mit dem Zibelemärit trotzdem nicht. Der erste Eindruck mitten in der Nacht war ganz in Ordnung, mittlerweile hat der Markt jedoch den Charme von kalten Pommes auf der Raststätte Würenlos.

Um Sieben ist Schluss. Aus. Ich kann nicht mehr. Mein Bett und die warme Decke sehnen sich zu sehr nach mir. Die Konfetti trage ich gerne noch etwas mit, sie hauchen dem grauen Alltag, dem tristen Wetter und meinem Fussboden etwas Farbe ein. Den Wecker stelle ich nächstes Jahr aber nicht. Befreit vom Gefühl, etwas des gemäss Stadt Bern «schweizweit einmaligen Ereignisses in der Vorweihnachtszeit» zu verpassen, werde ich genüsslich ausschlafen. Denn an diesem Montag wird Zuspätkommen und Nichterscheinen generell geduldet. Schliesslich ist Zibelemärit. Lang lebe der Zibelemärit!

Warum Hilfe so wichtig ist

Heutzutage kommen die Momente, in denen Menschen füreinander einstehen und einander helfen, leider viel zu selten vor. Ja, ich höre eigentlich fast nie, dass Menschen einander helfen und wenn, dann nur im ganz kleinen Masse – so klein, wie ein Sandkorn in einer Wüste. Doch, was wäre, wenn man es schaffen würde, etwas Grösseres zu bewirken? Wenn nicht nur ein Mensch allein für eine Sache einsteht, sondern gleich eine ganze Gruppe? Ich bin überzeugt, dass Menschen viel bewirken können, wenn sie sich für eine gemeinsame Sache einsetzen.

Die Flüchtlingspolitik

Oftmals sind es nicht schöne oder erfreuliche Neuigkeiten, die in den Medien stehen. In letzter Zeit lese ich praktisch in jeder Zeitungsausgabe über die Flüchtlingskrise. Oft steht darin, dass flüchtende Menschen auf tragische Art und Weise ums Leben kommen – wie im Mittelmeer, wo beinahe täglich viele Flüchtlinge ertrinken. Auch an den Grenzen sind Flüchtlinge unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt: Sie hungern und leben auf sehr engem Raum. An der türkischen Grenze wird auf Menschen geschossen, an der spanischen Grenze verletzen sich Flüchtlinge an den Zäunen, wenn sie versuchen, darüberzuklettern. Weshalb aber verschärfen die Länder ihre Grenzvorschriften?

Angst um die nationale Sicherheit

In letzter Zeit waren viele Terroranschläge in den Nachrichten. Während ich meinen Artikel verfasste, wuchs die Liste der betroffenen Städte ständig: Paris, Brüssel, Istanbul, Dresden, Maiduguri, Ankara, Nizza…um nur einige davon aufzuführen. Es erstaunt nicht, dass sich die Menschen zunehmend unwohl fühlen. Sie fühlen sich unwohl, denn sie sorgen sich um die nationale Sicherheit. Flüchtlinge kommen nicht nach Europa, um Anschläge zu verüben, oder um Leuten zu schaden. Sie suchen bei uns im Westen Schutz vor dem Krieg. Sie suchen Unterschlupf für ihre Kinder und wollen hier in der Schweiz einen Neuanfang starten oder zumindest hier einen Job ausführen können, bis sich die Lage in ihrer Heimat wieder ein wenig beruhigt hat.

Die Menschen suchen die Lösung für das Problem der Flüchtlingskrise an der falschen Stelle. Eine gute und gründliche Grenzkontrolle ist sicher wichtig, man sollte aber nicht Angst haben, anderen Menschen zu helfen, denen es wirklich schlecht geht.

Weshalb es wichtig ist, zu helfen

Ein wichtiger Punkt ist die bereits erwähnte gegenseitige Hilfe unter den Menschen. Es sollte unser Ziel sein, ein gemeinsames globales, friedliches Leben zu führen und nicht das Gegenteil anzustreben. Die Ignoranz, die Gleichgültigkeit und die Selbstverliebtheit sind leider Bestandteil unseres Lebens. Jedoch sind diese Dinge nur eine Blockade, die uns politisch, aber vor allem auch menschlich, nicht weiterbringt. Mein persönliches Motto ist: Wenn es anderen Menschen gut geht, geht es mir auch gut.

Flüchtlinge entsprechen oft nicht den Klischees. Anstatt aus einem verkommenen, armen Dorf zu kommen und keinerlei Anstand zu besitzen, haben Flüchtlinge oft in ihrer Heimat eine gute Ausbildung absolviert oder vielleicht sogar studiert. Sie haben Erfahrungen in verschiedenen Gebieten der Technik, Industrie oder Dienstleistung. Grosse Schweizer Konzerne, wie Nestlé oder Rolex, stammen von Ideen von Einwanderern. Flüchtlinge können für unsere westlichen Länder wichtige Arbeitskräfte sein, die unser Land und auch die EU weiterbringen könnten.

Wie können wir nun helfen?

Auch ohne sich für Politik zu interessieren, kann man sich für Flüchtlinge einsetzen. Mir geht es darum, dass man sich darüber bewusst ist, wie viel die Menschen aus Syrien, Äthiopien oder anderen Ländern durchmachen mussten, bis sie hier angekommen sind. Um die jetzige Situation zu ändern, müssen wir uns als Erstes gut informieren, zweitens nur sachlich mit unseren Mitmenschen diskutieren -vor allem vor einem grösseren Publikum – und uns drittens Gedanken darüber machen, wo der Einzelne seine Hilfe anbieten kann. Sei es in der Stadt oder im Dorf: man kann fremde Jugendliche und Erwachsene einbeziehen, ihnen bei sprachlichen Hindernissen behilflich sein, oder mit ihnen Kleider, Esswaren und andere Güter teilen. Besonders jetzt, da die Weihnachtszeit bald beginnt, wäre es umso schöner zu sehen, wenn Menschen für Menschen einstehen.

AHVplus-Initiative war zum Scheitern verurteilt

Seit der Gründung der Schweiz im Jahre 1848 konnte das Schweizer Stimmvolk bei 44 Vorlagen mitbestimmen, welche Sozialversicherungen betreffen. Von diesen Vorlagen waren 18 Initiativen, wovon drei einen direkten Gegenvorschlag enthielten, 17 fakultative Referenden und fünf obligatorische Referenden.

Das erste Mal wurde 1890 über eine Vorlage zu Sozialversicherungen abgestimmt. Das Volk unterstützte dabei den Vorschlag des Parlaments. Die Einführung einer Unfall- und Krankenversicherung wurde in die Verfassung geschrieben. Das entsprechende Gesetz wurde 22 Jahre später, 1912, angenommen.

Eine Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV) wurde in den 20er Jahren zum Thema. 1925 stimmte das Volk gleich zweimal über einen Verfassungsartikel zur Einführung der AHV ab. Im Sommer handelte es sich um eine Initiative der Sozialdemokraten, welche mit der Einführung ein Startkapital von 250 Millionen aus der Kriegsgewinnsteuer forderte – das Volk lehnte den Vorschlag ab. Ende Jahr durfte das Volk nochmals über den Verfassungsartikel abstimmen, diesmal ging es um eine Kompromissvariante des Parlaments. 65,4 Prozent stimmten der Vorlage zu. Damit war die AHV zumindest auf Verfassungsebene bereits eingeführt.

Harzige Einführung des Gesetzes

Doch das entsprechende Gesetz fehlte noch. Nachdem eine Gruppe das Referendum gegen dieses ergriffen hatte, verwarf es das Schweizer Volk 1931 schliesslich. Den Referenden kam die Wirtschaftskrise Ende der 20er Jahre entgegen. 16 Jahre später wurde das Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung erneut an die Urne getragen und schliesslich deutlich angenommen. 80 Prozent stimmten dafür – und das bei rekordverdächtigen 79,7 Prozent Stimmbeteiligung. 1948 trat es schliesslich in Kraft.

1972 verlangte die Partei der Arbeit mit einer Initiative ein komplett staatliches Rentensystem, welches 60 Prozent des Einkommens und mindestens 6000 Franken jährlich garantieren sollte. Die Initiative wurde mit 15,6 Prozent Ja-Stimmen eindeutig verworfen. Stattdessen stimmten 80 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung dem Gegenvorschlag zu, welcher das Rentenniveau anhob und die Geburtsstunde des heutigen Drei-Säulen-Modells darstellt.

Zwei Versuche der Basler 68er Studentenbewegung (POCH) in den 70er und 80er Jahren, das Rentenalter zu senken, scheiterten klar und deutlich. Um die Jahrtausendwende verlangten mehrere Initiativen von links und rechts Änderungen bei der AHV. Sie alle scheiterten – wenn auch vergleichsweise knapp.

Gescheiterte AHV-Revision

Bei Abbaumassnahmen in den 2000er Jahren ergriffen die Gewerkschaften mehrmals das Referendum. Bei der Arbeitslosenversicherung versuchten sie, eine Verringerung des Taggeldanspruchs und eine Erhöhung der minimalen Beitragszeit zu verhindern. Dabei blieben sie erfolglos – zu wenige waren davon direkt betroffen.

Auch acht Jahre später konnten die Gewerkschaften eine weitere Kürzung der Bezugsdauer bei der Arbeitslosenversicherung nicht verhindern. Hingegen war das Referendum gegen die elfte AHV-Revision 2004 erfolgreich: Abbaumassnahmen konnten verhindert werden – darunter eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 65 und eine Senkung der Witwenrente. Hier stimmten viele der SVP Nahestehenden mit den Linken, um ihre Renten zu sichern.

Um in der laufenden Debatte zur AHV-Revision Druck aufs Parlament auszuüben, lancierten die Gewerkschaften die AHVplus-Initiative. Das Resultat der Abstimmung ist bekannt – am 25. September scheiterte die Vorlage mit gerade mal 40,6 Prozent Ja-Anteil. Trotz des Resultats liess sich der Nationalrat nicht davon abbringen, die vom Ständerat beschlossene Erhöhung der AHV- Renten um 70 Franken kurz nach der Abstimmung wieder aus der Revision zu streichen. Dies, obwohl viele Personen womöglich auch deshalb die Initiative abgelehnt haben, weil sie die Kompromisslösung des Ständerates unterstützen.

Ob der Ständerat auf die Streichung seines Vorschlags eingeht, wird sich im Dezember zeigen. Sollten die Kürzungen bei der Pensionskasse nicht durch eine Erhöhung bei der AHV abgefedert werden, so wird es die Vorlage vor dem Volk wohl schwer haben. Es wäre nicht das erste Mal, dass eine AHV-Revision vom Volk abgelehnt wird.