Gesellschaft | 23.09.2015

Armee im Hafen Basel

Text von Sarah Carter | Bilder von Katharina Good
Während Einheiten der Schweizer Armee den Einsatz an der Nordgrenze proben, rückt der Basler Hafen stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Armee erklärte die ausgedehnten Anlagen am Rhein zur kritischen Infrastruktur. Diese Einschätzung weckte die Frage nach ihrer Bedeutung für unser Land.
Am Rheinhafen werden die Güter gestapelt, die von Frachtschiffen nach Basel transportiert werden.
Bild: Katharina Good

Etwa ein Drittel der jährlichen Mineralölimporte kommen über den Basler Rheinhafen in die Schweiz. Ein Versorgungsunterbruch hätte einen massgeblich negativen Einfluss auf unsere Gesellschaft. Um den Schutz dieser kritischen Infrastruktur und weiteren Orten im Raum Basel zu gewährleisten, probt die Armee ab Mitte September die Verteidigung der Nordgrenze. Im Ernstfall darf die Armee selbstverständlich nicht von sich aus aufmarschieren. Die Soldaten sind gemäss der Bundesverfassung erst zum Einsatz berechtigt, wenn kantonale Behörden oder der Bund Unterstützung anfordern.

Die Bedeutung des Rheinhafens

Basel ist der südlichste Hafen auf dem Rhein. Im Norden und Westen am Rand der Stadt gelegen, zieht er eher wenig Aufmerksamkeit auf sich. Dabei ist der Hafen einer unserer wichtigsten Umschlagplätze für Importe. Auf Flussfrachtern und in Containern werden die Produkte nach Basel gebracht. Erdöl und Mineralölerzeugnisse, wie Benzin oder Diesel, machen neben Baustoffen und Agrarmitteln den grössten Anteil der importierten Güter aus.

Als 2012 eine von den zwei Erdölraffinerien der Schweiz ausfiel, wurde die Bedeutung unseres „Zugangs zu den Weltmeeren“ ersichtlich. Der Basler Hafen verzeichnete in jenem Jahr einen Mehrverkehr von 1.5 Millionen Tonnen an Mineralölprodukten. Das waren etwa 45 Prozent des Gesamthandels. Mittlerweile sind die Einfuhren allerdings wieder zurückgegangen. Heute gelangt etwa ein Drittel der jährlichen Mineralölimporte über Basel in die Schweiz.

Volltruppenübung Conex15

„Der Rheinhafen ist für die Versorgung der Schweiz sehr wichtig“, betont Simon Oberbeck, Mediensprecher der Schweizerischen Rheinhäfen. Um diese und andere Versorgungslinien um Basel zu schützen, probt die Armee während rund zehn Tagen den Ernstfall. Der Hintergrund der Übung klingt wie ein Katastrophenszenario, entpuppt sich aber als Verteidigungsreaktion gegen eine diffuse und gesichtslose Bedrohungslage: Nicht der Einsatz gegen fremde Armeen ist das erklärte Ziel der Übung, sondern die Bewältigung nicht konformer Grenzübertritte.

In ihrem Übungsszenario malt uns das Militär die Zukunft: „Verknappung der Vorräte, Schwarzhandel, kriminelle Organisationen. Grosse Öl-, Gas- und Getreidevorräte werden zum Ziel von Sabotagen und Plünderungen. Ausserdem führen ethnische Spannungen zu grösseren Flüchtlingsströmen in die Schweiz.“

Diffuse Bedrohungslage

Etwas klarer ausgedrückt heisst das: wenn der Umfang der Grenzübertritte als Bedrohung der inneren Sicherheit eingestuft wird, kann der Bundesrat das Personal an der Grenze – die Grenzwacht, Polizei oder Sanität – mit Einheiten der Armee aufstocken. Im Extremfall müssten die Grenzen, die Schengen geöffnet hat, wieder geschlossen werden, wie es zurzeit in verschiedenen Ländern auf Grund von Flüchtlingseinreisen geschieht.  Die totale Bewachung der Grenzen nähme allerdings enorm viel Personal in Anspruch. Es ist äusserst fraglich, ob die dafür nötigen Einsatzkräfte innerhalb kurzer Zeit vorhanden wären.

Einsatz im Hafen

Auf mögliche Gründe für einen Betriebsunterbruch der Rheinhäfen angesprochen, antwortet Simon Oberbeck im Vergleich zur oben erwähnten Rhetorik fast schon unspektakulär, dass selbstverständlich ein Register von Notfallmassnahmen bestehe. Würde zum Beispiel Öl auslaufen, müssten Ölsperren eingerichtet werden. Ein kantonaler Krisenstab könnte bei Bedarf das Militär zuziehen, wenn die Katastrophe grössere Ausmasse annimmt. Sabotageakte sind Oberbeck während seiner Zeit keine bekannt. Auch zur Natur der Einsätze am Hafen möchte Oberbeck keine Auskunft geben.

Er könne lediglich sagen, wo die Truppen während der Übung im Einsatz seien: Ein Schwerpunkt der Truppenübungen liegt im Auhafen Muttenz, wo sich die grossen Tanklager für Mineralölprodukte befinden. Hier werden die Lieferungen von den zuständigen Hafenfirmen zwischengelagert, bevor der Transport weiter an die Tankstellen geht. Um den Betrieb des Hafens nicht unnötig zu stören, ist eine Vollsperrung des Auhafens Muttenz jeweils in der Nacht zwischen 22 und 4 Uhr geplant. In dieser Zeit kann niemand ohne Berechtigung den Hafen betreten.

Ausbildung der Führungskräfte

Was ist das Fazit? Die Kommunikation der Armee bezüglich ihrer Übung ist so schwammig, wie der Textlaut des Szenarios. Gut möglich, dass nicht einmal die Damen und Herren, die das Konzept erarbeiteten, genau wissen, wogegen sie verteidigen. Vielleicht ist das auch nicht so wichtig: Das kommunizierte Ziel der Übung ist schliesslich die Zusammenarbeit mit zivilen Behörden.

Deren Unterstützung, „wenn die Mittel nicht mehr ausreichen“ ist eine der zentralen Aufgaben der Armee. Das geht in zahlreichen Medienberichten über die Conex15 etwas unter. Die Professionalisierung der Führungskräfte und die Kommunikation mit den Einsatzpartnern stehen eigentlich im Vordergrund. Das ist auch nur sinnvoll, damit schnell reagiert werden kann, wenn tatsächlich ein Notfall eintritt. Was als Notfall gilt, entscheidet nicht die Armee. Da nur der Bundesrat eine Mobilisierung ausrufen kann, feilt das Militär derweil genüsslich an Katastrophenszenarien.