Politik | 22.07.2013

Die Türkei – ein digitales Aufbegehren

Text von Michel Arduin
Alles begann mit einer kleinen Demonstration. Mit einem friedlichen Protest weniger Hunderte, die für den Erhalt des Gezi-Parks in Istanbul protestierten. Der Gezi-Park, mitten in Istanbul gelegen, hätte einem Einkaufszentrum und dem Bau einer Moschee weichen müssen. Eine Analyse des Geschehens.
"Love an Revolution... Occupy Istanbul..." Dieses und die folgenden Fotos von: Kemal Aslan / http://www.behance.net/KemalAslan Proteste im Gezi-Park am 15. Tag. Hier protestiert der türkische "Joker". Alternative Protestform: einfach still stehen. Hier ein sogenanntes Meme - ein Konzept in Form einer Bilddatei, die sich schnell über das Internet verbreitete. Quelle: Reddit.com

Als die Demonstranten den Baggern nicht auswichen und nach mehrfacher Aufforderung seitens der Polizei weiterhin den Park blockierten, wurden sie mit Gewalt und Tränengas vom Platz gedrängt. Die Reaktion der Polizei wurde als zu scharf kritisiert, als unangemessen, und manche behaupteten, die Art, wie die Polizei mit den Demonstranten umgegangen war, sei einer Demokratie unwürdig. Daraus entstand eine Protestbewegung, die sich in der folgenden Nacht auf die ganze Türkei ausweitete. Im Mai, Juni und Juli wude an fast jedem Abend demonstriert. Längst ging es nicht mehr darum, einen Park zu retten. Der Protest entwickelte sich zum Ringen um kulturelle Identität, um Anspruch auf mehr Mitspracherecht und zeigt auf, wie tief der Graben zwischen Moderne und Tradition in der Türkei verläuft. Um einen Überblick zu erhalten, was in den letzten Wochen geschehen ist, genügt es, auf die folgenden Links zu gehen:

 

– Zusammenfassung der Proteste der 1. Woche aus Sicht der Demonstranten in Bildern

 

– Hintergrundartikel über die verfassungsrechtlichen Probleme in der Türkei

 

– Artikelsammlung von “Der Spiegel” über die Türkei

 

Um was geht es?

In der Türkei stehen sich zwei etwa gleich grosse Lager gegenüber. Die Demonstranten: urbane, aufgeklärte, fortschrittliche Türken, die sich dem Westen zugehörig fühlen. Sie fordern eine moderne Demokratie, klare Gewaltentrennung (zurzeit nicht gegeben) und vor allem: strikte Trennung zwischen Religion und Staat. Die Konservativen, die Erdogan unterstützen, protestieren nicht. Sie bilden aber Anti-Demonstrationen, die meist unspektakulär verlaufen. Deshalb nennen sie sich auch die “schweigende Mehrheit”. Es sind religiöse, traditionelle, meist ländliche Bevölkerungsgruppen, die das Rückgrat der derzeitigen Regierungspartei AKP bilden und somit Erdogans Politik unterstützen. Nach Jahren der Unterdrückung sind sie nun endlich freier, ihren Glauben auszuleben. Deshalb teilen sie die Ansichten der Demonstranten nicht und sind eigentlich ganz zufrieden mit ihrem Premier.

 

Kein Diktator

Erdogan hat unbestritten eine Menge für die Türkei getan und auch erreicht. Erst seit seinem Amtsantritt haben auch breitere Bevölkerungsmassen Anteil am Aufschwung des Landes haben können und er hat es sogar geschafft, die Türkei wirtschaftlich und politisch einflussreicher zu machen. Selbst die Gespräche um eine Aufnahme der Türkei zur EU fanden erstmals unter Erdogan statt. Es handelt sich also nicht um einen Diktator, sondern um einen demokratisch gewählten Premierminister, der zudem überaus erfolgreich war.

 

Aber…

Gemäss Beobachtern hat Erdogan seit 2007 begonnen, seine Haltung zu verändern. Plötzlich begann er Karikaturisten, die ihn als Kuh oder Schwein bezeichneten, ins Gefängnis zu werfen, kritische Journalisten wegzusperren oder sich immer wieder mit zahlreichen Militärvertretern anzulegen und diese zu drakonischen Strafen zu verurteilen. Die Spitzen aller Institutionen – Justiz, Militär, Polizei, Bildungswesen und Bürokratie sind, wie deutsche Zeitungen berichteten, mittlerweile mit AKP-Leuten besetzt. In den letzten Jahren hat Erdogan eine Menge Popularität eingebüsst und regelmässig arten seine Verhandlungen mit westlichen Partnern in Schimpftiraden aus. Dabei empfindet er seine Äusserungen als Ausdruck der Stärke. Für die jetzigen Demonstranten findet er Worte, wie “Extremisten”, “Lumpen” und “Verräter”, und seine Praxis, all jene wegzusperren, die den Demonstrierenden in irgendeiner Weise geholfen haben, auch Ärzte, Anwälte und Militärs, tragen nicht viel dazu bei, den Premierminister vom Vorwurf der Autokratie zu entlasten.

 

Charmeoffensive im Internet

Man könnte sich jetzt die Frage stellen, was das Besondere an Protesten in der Türkei ist und weshalb man dem mehr Achtung und Aufmerksamkeit als gewöhnlich schenken sollte:

Die Protestierenden  sind unglaublich geschickt im Gebrauch der sozialen Medien. Sie verbreiten ihre Bilder, Meinungen und Erlebtes über soziale Netzwerke und schaffen es, über die Landesgrenzen hinweg, einen Dialog über die Proteste und Zustände im Land zu bilden. Sie kennen die angesagten Filme, tragen die gleichen Kleider, gucken die gleichen Serien, spielen die gleichen Spiele und vor allem – sie haben den gleichen Humor.

 

Internet-Memes, Facebook-Groups und alternative Protestformen wie den “Standing Man”, wobei es darum geht, als Protestform einfach still zu stehen, all das und mehr hat diese Protestwelle in der Türkei hervorgebracht. Die Sympathie vieler Menschen und nicht zuletzt in der Internetgemeinde sind ihnen sicher, weil sie im Netz die gleiche Sprache wie die anderen sprechen. Hier wehrt sich ein zunehmend technisierter Teil der Gesellschaft, der sich mittels Socialmedia und anderen Netzwerken organisieren kann, gegen eine rückständigere Bevölkerungsgruppe, der all die technologischen und sonstigen Neuerungen fremd sind.

 

Ungenügende Berichterstattung vor Ort

Wir sehen alle paar Tage ein paar Bilder einiger Demonstranten, wenn wir die gewöhnlichen Medienkanäle durchstreifen. Ein Absatz hier. Eine kurze Meldung da. Aber wir erfahren fast nichts über die Demonstrationen in der Türkei, deren Hintergründe und deren Bedeutung. Überhaupt wurde das Thema erst eine Woche nach Ausbruch der Demonstrationen im Ausland öffentlich aufgegriffen. Als die Proteste sich schon landesweit ausgebreitet haben und wahrscheinlich die 1-Millionenmarke überschritten war. Die Konsequenz davon ist, dass die allermeisten Informationen die aus der Türkei zurzeit kommen, ungesichert sind. Entweder unterliegen sie staatlicher Zensur oder werden von den Demonstranten zu ihren Gunsten aufgebauscht, so dass es schwer wird, über gesicherte Zustände zu berichten.

 

Tink.ch hat in diesem Zusammenhang über eine Online-Befragung versucht, Meinungen einzuholen. Viele der Befragten stören sich am schwelenden Islamismus Erdogans, an der autoritären Haltung und einer übertriebenen Einmischung der Regierung in das Privatleben der Leute. Gesichert ist zurzeit nur, dass ein grosser Teil der Bevölkerung höchst unzufrieden mit dem derzeitigen Premier ist, und dass sich von denen viele wünschen, das Militär möge eingreifen und sie vom “Diktator” befreien. Doch Erdogan hat immer noch eine Mehrheit, die ihn nach allen Regeln der Demokratie gewählt hat und auch weiterhin unterstützt.

 

Wie wird es weitergehen?

Die jüngsten Proteste sind noch nicht vorbei, die Fronten sind noch zu verhärtet, als dass es zu Änderungen kommen könnte. Doch die Botschaft ist bei vielen Menschen, auch jungen, normalerweise politisch desinteressierten Jugendlichen angekommen. Man hat keine Angst mehr, gegen die Regierung zu protestieren. Erdogan steht in der Welt schlecht da. Seine Autorität wurde empfindlich in Frage gestellt. Es wird mehr geredet. Sachen, die ansonsten unter Verschluss blieben werden jetzt offen diskutiert. Alles wird sich an der Frage aufhängen, ob und wie das türkische Militär eingreift, wenn die Proteste anhalten und die Fronten sich nicht aufweichen lassen.

 

Welche Auswirkungen wird die Türkei weltweit haben?

Erstmals wurde 2011 beim Erdbeben in Japan eine Naturkatastrophe fast vollständig digital dokumentiert. Vor allem dank der japanischen Gewohnheit, mindestens ein HD-aufnahmefähiges Gerät bei sich zu führen. In der Türkei wird zurzeit in gewaltigem medialen Ausmass eine Volksauflehnung bis ins Detail dokumentiert. Durch die protestierenden Türken initiiert, um sich die Unterstützung des Auslands zu sichern und als Selbstschutz. Denn wenn Erdogan sich zu fest beobachtet fühle, könne er nicht so walten, wie er möchte, so zumindest die Argumentation einiger. Aber; Sie zeigen auch auf, wie man erfolgreich Gehorsam verweigert, wie man gehört werden kann, ohne politische Macht zu haben, und wie ein solcher politischer Umbruch relativ gewaltlos verlaufen kann. Diese Ideen haben sich jetzt über das Internet auf der ganzen Welt verteilt und vor allem “der Westen” oder vielmehr die westlichen Internetnutzer realisieren, dass die Türkei vielleicht doch nicht das fremde Land ist, für das wir es immer halten. Zufall oder nicht; Schon eine Woche nach Ausbruch der ersten Proteste in der Türkei startete Brasilien mit einem Massenprotest, der ganz viele Parallelen zur Türkei hatte. Zuerst wurde nur wegen einer geplanten Erhöhung der Fahrpreise für Busse in Rio de Janeiro protestiert, doch jetzt sind die Forderungen viel höher. Es geht jetzt um Schulbildung, medizinische Versorgung, Unmut über die ungerechte Verteilung des Wohlstands und so weiter. Und gemäss einem Artikel der Washington Post haben sich weitere Protestwellen in die übrige Welt übertragen. Er sieht bereits einen Zusammenhang zwischen den Protesten in der Türkei und denjenigen in Brasilien, Bulgarien, Bosnien und so weiter. Auf jeden Fall dürfen wir gespannt sein, was 2013 noch so bringen wird. Vielleicht gibt’s ja sogar einen “Europäischen Frühling”?

 

 

Fussnote


 

Laut Wikipedia wurde Anfang Juli 2013 bekannt, “dass das Verwaltungsgericht Istanbul den Bebauungsplan für den Park bereits im Juni verweigerte.” Die Internetplattform stützt sich dabei auf Medienberichte. Der Tagesanzeiger beispielsweise schrieb dazu, die Justiz Erdogans’ Landes habe das umstrittene Bauprojekt am Gezi-Park in Istanbul vorerst gestoppt und “die Entscheidung damit begründet, dass die Bewohner über das Vorhaben nicht ausreichend informiert wurden.”