Politik | 12.10.2011

Und wir brauchen sie doch

Text von André Müller | Bilder von Nathalie Kornoski
Unser System funktioniert, auch wenn wir keine perfekten Staatsbürger sind. Dafür braucht es die Parteien. Seit der Gründung des Bundesstaates sind sie das Sprachrohr der verschiedenen Interessengruppen der Schweiz.
Meinungsbildung ohne Parteien? In der Schweiz kaum möglich.
Bild: Nathalie Kornoski

Viele Gründe sprechen dagegen, die Parteien abzuschaffen. Einige lassen sich aus ihrer Entstehung herleiten. Zunächst einmal lebt nämlich in jeder Demokratie ihre Geschichte weiter. Die Parteien waren zu ihrer Gründungszeit wichtige Sprachrohre relativ klar abgegrenzter, gesellschaftlicher Gruppen. Die FDP und die CVP (damals noch die Katholisch-Konservative Partei) entstanden direkt nach der Gründung des Bundesstaates und deckten sich mehr oder weniger mit den Kriegsparteien des Schweizer Sonderbundskrieges, den Liberalen und den Katholisch-Konservativen. Die SP entstand gegen Ende des 19. Jahrhunderts als Antwort auf die schlechte Lage der Arbeiterschaft, die SVP (ehemals Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei) bildete sich in der Zwischenkriegszeit aus verschiedenen kantonalen Bauernparteien, weil die Landwirte mit der industriefreundlichen Politik der FDP nichts mehr anfangen konnten. Parteien wurden immer von Leuten mit ähnlichen politischen Interessen gegründet, um sich Gehör zu verschaffen. Auf sich allein gestellt hätten die Arbeiter oder die Bauern niemals einen solchen Einfluss auf die Politik ausüben können, auch wenn sie einen grossen Anteil der Bevölkerung stellten.

 

Die Parteien waren darüber hinaus massgeblich an wichtigen Kompromissen wie der Ausarbeitung der Gesamtarbeitsverträge beteiligt, die den sozialen Frieden in der Schweiz auf lange Zeit sicherstellten. Sie verkörpern und sichern diesen Kompromiss, weswegen man sie auch nicht einfach auflösen kann, ohne die Schweiz zu destabilisieren. Es ist wie beim Jenga-Turm: Zieht man ein tragendes Hölzchen heraus, fällt der ganze Turm zusammen.

 

Die Verpackung sagt’s

Auch abgesehen von ihrer Geschichte vereinfachen Parteien den politischen Betrieb, sie vermitteln nämlich zwischen Bürger und Staat. Wir öffnen im Supermarkt auch nicht jede Packung Vollmlich um nachzusehen, ob wirklich Vollmilch drin ist. Wir hätten gar keine Zeit dazu und vertrauen daher der Verpackung. Die alleinerziehende Migrosverkäuferin Elsbeth Obermüller hat auch keine Zeit, zehn Wahlveranstaltungen zu besuchen, bevor sie wählen geht. Sie entscheidet sich daher für die Partei, die am ehesten ihre Interessen vertritt. Dazu liest Frau Obermüller hin und wieder in der Zeitung, was die Parteien fordern und versprechen. Auch sie vertraut der Verpackung, der Partei.

 

Das ist keine reine, sondern eine dreckige Demokratie. Die Stimmbürger sind nun einmal nicht so mündig, wie die Theorie sie gerne hätte. Kant konnte – während seines täglichen Spaziergangs in einem Königsberger Garten – gut von autonomen Subjekten sprechen, die sich bei allen wichtigen Entscheidungen von der Vernunft leiten lassen. Er hätte, wenn er denn in einer Demokratie gelebt hätte, die Zeit vielleicht gefunden, jeden Kandidaten einzeln zu prüfen. Elsbeth Obermüller hat diese Zeit nicht.

 

Parteilose Zukunft?

Aber braucht es die Parteien heute noch, in einer digitalen Welt, wo alle alles herausfinden und sagen können? Die Internet- und Facebookseiten der Kandidaten und ihr Smartvote-Profil geben uns schliesslich bessere Kriterien für unsere Wahl in die Hand als die blosse Parteizugehörigkeit. Das mag zwar sein, dennoch treiben die Parteien unser System weiterhin an und leisten damit einen wichtigen Beitrag in unserer Demokratie: Sie organisieren den Wahlkampf, reichen Initiativen ein und suchen intern neue Lösungen für alte Probleme.

 

Zweifellos kann unser System auch weiter reformiert werden. Die Parteienfinanzierung wird auch nach dem Wahlkampf Gesprächsstoff bieten und die politische Werbung lässt sich sicher anders kanalisieren, wenn die Leute die vielen Flyer in ihren Briefkästen nicht mehr sehen mögen. Die Geschichte und die Funktionsweise unseres Systems verhindern schliesslich keinen Wandel. Sie machen aber deutlich, dass es nicht gut kommt, wenn man das System Hals über Kopf umkrempeln will.