Gesellschaft | 14.02.2011

Was folgt auf den Sturz des “Pharao”?

Text von Christian Wyler | Bilder von sxc.hu / alexwall
Die ägyptischen Demonstranten haben Historisches erreicht - ob das für einen tatsächlichen Systemwechsel reichen wird, ist dagegen offen.
Der Tempel von Abu Simbel "bewacht" von Pharaonen.
Bild: sxc.hu / alexwall

Die Enthauptung altägypischer Mumien im Nationalmuseum in Kairo kann als Symbol gesehen werden: Der Pharao wurde gestürzt. “Der Pharao”, so war Hosni Mubarak von der Bevölkerung oft genannt worden.

 

Die Demonstrationen, welche das Machtgefüge der arabischen Welt in den vergangenen Wochen erschüttert haben, überraschten sogar Nahostexperten. Nicht nur ihr Ursprung abseits der politischen Zentren im tunesischen Landesinnern kam unerwartet, sondern vor allem ihre schiere Existenz und Dimension: Jahrzehntelang hatte sich die Bevölkerung Tunesiens und Ägyptens unter der eisernen Hand ihrer Diktatoren gebeugt, hatten Zensur, Korruption, polizeiliche Willkür und Folter jeden Ansatz einer Demokratisierung im Keim erstickt.

 

Die Überwindung der Angst

Demonstrationsaufrufe über Facebook sind in Ägypten nicht ganz so neu, wie sie die Berichterstattung in der Tagespresse darstellt. Bereits seit 2009 wurde diese Mobilisierungsmöglichkeit von Mitgliedern der Jugendprotestbewegung Kifaya genutzt. Noch nie dagewesen ist dagegen der Wiederhall, den diese Aufrufe in der ägyptischen Bevölkerung gefunden haben: Noch vor Kurzem hätte niemand einen derartigen Volksaufstand für möglich gehalten. Doch das tunesische Beispiel scheint auch in Ägypten dazu beigetragen zu haben, dass die Angst vor dem Regime endlich überwunden wurde, dass Menschen zu Abertausenden und ungeachtet der Gefahren auf dem Tahrir-Platz in Kairo und in weiteren ägyptischen Städten auf die Strassen gingen.

 

Zusammen mit den Demonstrationen und Demokratieforderungen in anderen arabischen Ländern ergibt sich das Bild eines historischen Moments, der zurecht mit dem Mauerfall verglichen wird. Die arabische Welt wurde von einer Demonstrationswelle erfasst, welche nicht nur zwei Jahrzehnte währende Diktaturen gestürzt hat (und weitere gefährdet), sondern die ersten breiten, von der Bevölkerung ausgehenden Demokratisierungsbewegungen in der Geschichte der Region überhaupt darstellen.

 

Trotz schwacher Repräsentation alte Strukturen überwinden?

Ob durch den Sturz Hosni Mubaraks ein wirklicher Systemwechsel herbeigeführt werden kann, bleibt jedoch fraglich. Die Demonstrationsbewegung ist zwar so breit, dass sie alle Bevölkerungsschichten umfasst, gleichzeitig ist sie aber auch unstrukturiert. Sie hat bisher nicht nur keine eigenen wirklichen Führungsfiguren hervorgebracht, welche bei den nun folgenden Verhandlungen dem Militär ebenbürtige Verhandlungspartner sein und die Interessen der Bevölkerung effektiv wahren könnten. Sie lehnt auch bisherige oppositionelle Politiker wie etwa den Nobelpreisträger al-Baradei als Repräsentanten ab, wodurch eine erfolgreiche Einflussnahme auf die vom Militär versprochenen Reformen erschwert wird.

 

Weiterhin sind der Staatsapparat wie auch die Wirtschaft von Gefolgsleuten des alten Regimes durchsetzt; durch den Sturz des Präsidenten ist man längst nicht das ganze System losgeworden, welches für die Unterdrückung verantwortlich war oder davon profitierte.

 

Die Zurückhaltung der Muslimbruderschaft

Die einzige organisierte Opposition, welche über eine Massenbasis in der Bevölkerung verfügt, ist die Muslimbruderschaft. Bei den Demonstrationen spielte sie jedoch nur eine marginale Rolle; erst nach langem Abwarten stellte sie sich entschlossen hinter die Forderungen der Demonstranten, betont darauf bedacht, nicht den Eindruck zu erwecken, sie wolle die Bewegung für sich vereinnahmen. Dazu gehören auch Äusserungen, die Bruderschaft wolle keine Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen stellen. Diese Haltung überrascht angesichts des Bekenntnisses der Organisation zu einem demokratischen Staat, einem Mehrparteiensystem, Gleichberechtigung, Gewaltentrennung und weiterer demokratischen Elementen.

 

Sollte es tatsächlich zu freien Wahlen kommen, dürfte die Muslimbruderschaft vielmehr eine zentrale Rolle im zukünftigen Ägypten einnehmen. Ob sie tatsächlich in ihrer Entwicklung der türkischen AKP gefolgt ist und einen gemässigten Kurs eingeschlagen hat, oder ob die verstärkte Unterdrückung der letzten Jahre eher dem konservativen Flügel Auftrieb gegeben hat, wird sich spätestens dann zeigen.