Politik | 27.09.2010

Schweiz-EU: Eine unendliche Geschichte

Die Europäische Union ist ein Lieblingsthema der Schweizer Politik. Doch was genau verbirgt sich hinter der heiklen EU-Frage? Das wollten 24 junge Erwachsene genauer wissen - und reisten ins Zentrum des Geschehens nach Brüssel.
Frontansicht des Europaparlaments in Brüssel.
Bild: Eva Hirschi Gianluca Grippa referiert über die Beziehung der EU zur Schweiz. EU-Kritiker stossen in einer "Arena"-Simulation auf EU-Befürworter. Es wird heftig diskutiert. Vor lauter Parlament die Kultur nicht mehr sehen? Dieser trugen die Studierenden Rechnung und erkundeten Bruges, eine Bierbrauerei sowie das Brüsseler Nachtleben.

Europa herausfordern, das war das Ziel der 24 Studentinnen und Studenten, die Mitte September mit der Jugendorganisation Young European Swiss nach Brüssel reisten, in die „Hauptstadt Europas“. Sechs Tage lang nahmen sie die Europapolitik unter die Lupe, darunter vor allem die Beziehung der Schweiz zur EU. Auch die Teilnahme an einem Hearing im Europaparlament gehörte zum Programm, wo sie sich verschiedene Meinungen anhören konnten. Auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission, MaroŠ¡ Š efčovič, war anwesend.

 

In der Schweizer Mission lauschten die Studierenden ausserdem Referaten von Europa-Politikern und diskutierten anschliessend darüber. „Man spürt eine Verhärtung seitens der EU, sie blockiert“, erklärte Jacques de Watteville, Botschafter der Schweiz und Leiter der Schweizer Mission in Brüssel. In seinem Referat legte er die aktuelle Beziehung der Schweiz zur EU dar. Der EU-Präsident solle Leuthard klar gemacht haben, dass die EU im Hinblick auf die Schweiz „keine pragmatischen Lösungen mehr akzeptiert“.

 

Kein EU-Menü

„Die EU offeriert der Schweiz kein Menü, aus dem sie auswählen kann“, unterstrich auch Gianluca Grippa, der in der Generaldirektion Aussenbeziehungen die Abteilung „Westeuropa (nicht-EU)“ leitet. Das Motiv für einen Eintritt der Schweiz in die EU sehe er vor allem in der Möglichkeit, nicht nur Regelungen der EU zu übernehmen, sondern diese selber mitbestimmen zu können. „Allerdings wird dieses Thema in der Schweizer Bevölkerung sehr emotional diskutiert“, sagte Grippa, während Firmen und Unternehmen sich nicht einmal Gedanken zur EU-Frage machen würden, weil ein baldiger Eintritt „einfach nicht realistisch“ sei. Grippa plädierte vor allem dafür, die Schweizer Bürgerinnen und Bürger umfassender über die EU zu informieren.

 

Rote Karte für „Franzl-Christoph Blacher“

Geduldig zuhören war eine der Hauptherausforderungen der Young European Swiss Delegierten. Selber mitdiskutieren konnten sie jedoch nicht nur in den Pausen, sondern auch in regelmässigen Workshops. Über die Demokratie in Europa, den Euro und die Schweiz, die Identität Europas oder die Zukunft der Europäischen Union tauschten sich die Studierenden in vier Arbeitsgruppen rege aus.

 

Um die gewonnenen Erkenntnisse auch praktisch umzusetzen, veranstalteten sie am letzten Tag der Brüsselreise eine unterhaltsame politische Diskussion in Form einer „Arena“-Simulation. Jeder Teilnehmer vertrat die Ansichten eines (mehr oder weniger) realen Repräsentanten einer EU-Partei. Doch wie spielt man einen strikten EU-Gegner oder einen eifrigen EU-Befürworter? In der Vorbereitungszeit halfen neutrale Fakten zur Person und zum Thema, aber auch sehr kreative Informationen, sich in die entsprechende Rolle zu versetzen. In der „Arena“ versuchten die Diskutierenden, mit verbalen und nonverbalen Mitteln den Gegner zu überzeugen. Zu diesen Mitteln gehörten nicht immer politisch korrekte Ausrufe aber auch erzürnte Faustschläge auf den Tisch. Ein gewisser Herr „Franzl-Christoph Blacher“ wurde darob sogar von zwei internen „Sicherheitsleuten“ von der Diskussion ausgeschlossen.

 

Europapolitik hautnah

Nach der intensiven Woche in Brüssel wissen die jungen Schnupper-Politiker nun einiges mehr über Europapolitik. Nicht nur für Masterstudenten sondern auch für Zweisemestrige ohne fundierte Kenntnisse der Europapolitik ist das Projekt Challenge Europe „sehr interessant und lehrreich“, wie Simon Reber sagt. Für ihn, den Hauptorganisatoren des Projektes und Vorstandsmitglied der Young European Swiss, ist die Veranstaltung ein Erfolg. „Das Projekt ermöglichte den Teilnehmenden, einen Blick ‚hinter die Kulissen‘ der Europäischen Union zu werfen und sich in Brüssel hautnah mit dem Thema der Europäischen Integration und der schweizerischen Europapolitik auseinanderzusetzen“, so Reber.

 

Vier parlamentarische Vorstösse haben die Studenten in den Workshops erarbeitet. Diesen Samstag werden die Resultate an einer Schlusskonferenz in Bern präsentiert. „Die Yes verfügt über einige gute Kontakte zu Parlamentarierinnen und Parlamentariern“, sagt Simon Reber und hofft, dass es auf diesem Weg gelingt, einen Vorstoss im Parlament einzureichen. Laut Reber würden damit die Teilnehmenden des Challenge Europe im Endeffekt einen konkreten Beitrag zur Weiterentwicklung der schweizerischen Europapolitik leisten.

 

Worum geht es in den erarbeiteten Vorstössen? Und wie geht es weiter mit der Schweiz und der EU? Mehr dazu am 5. Oktober auf Tink.ch.

 

 

Challenge Europe


Challenge Europe ist ein Projekt der Young European Swiss (YES) für 18 bis 29-jährige Politinteressierte aus der ganzen Schweiz. Zur Vorbereitung treffen sich die Teilnehmer zuerst in verschiedenen regionalen, dann in einem gemeinsamen nationalen Seminar. Schliesslich geht es für eine Woche nach Brüssel in die Schweizer Mission und ins Europaparlament, wo über die EU diskutiert und informiert wird. Die Beziehungen der Schweiz zur EU stehen dabei besonders im Rampenlicht.