Politik | 31.05.2010

Eine Frage des Vertrauens

Zentralbanken sind die eigentlichen Stützen unseres Währungssystems. Jede Währung braucht eine. Denn die Zentralbank entscheidet, wieviel Geld gedruckt wird und was mit diesem Geld gekauft werden soll. Für den Franken fällt diese Aufgabe der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zu, den Euro kontrolliert die Europäische Zentralbank (EZB).
Momentan weiss niemand so recht, wann die Sonne über der EZB wieder scheinen wird. Auch nicht an der Hauptzentrale in Frankfurt.
Bild: wikimedia/Björn Appel

Die Zentralbanken sind relativ unabhängig von den Weisungen ihrer Regierungen. In der Schweiz ist die Tätigkeit der SNB vor allem durch das Nationalbankgesetz geregelt. Dieses besagt: Die Bank soll eine Geld- und Währungspolitik „im Gesamtinteresse des Landes“ führen und die Preisstabilität sichern. Die Bankleitung wird dabei nicht vom Volk gewählt, da dies vermutlich zu einer kurzfristig orientierten Geldpolitik führen würde, die wiederum langfristig die Preisstabilität gefährdet.
 
Verkauf und Rückkauf
Die Hauptaufgabe der Zentralbank ist es also, ihre Währung zu kontrollieren. Weil sie das Monopol auf den Notendruck hat, bestimmt sie, welche Geldmenge im gesamten Währungsraum vorhanden ist. Will sie die Geldmenge vergrössern, kauft sie einfach andere Währungen, Wertpapiere oder auch Gold, und bezahlt diese mit ihrer eigenen Währung. Dies nennt man eine expansive Geldpolitik. Umgekehrt kann sie zum Beispiel durch den Verkauf von Gold ihre Franken wieder „zurückholen“ und aus dem Markt nehmen.

Eine expansive Geldpolitik führt zunächst einmal zu einem kurzfristigen Wirtschaftswachstum. Das Geld ist dann nämlich zu günstigeren Konditionen zu haben ist und die Leute investieren mehr. Dies kurbelt die ganze Wirtschaft an. Insbesondere während Rezessionen wie der letzten Finanzkrise ist das wichtig, um somit der allgemeinen Abwärtsspirale entgegenzuwirken. Andererseits führt eine gestiegene Geldmenge auch dazu, dass die Preise und Löhne stärker ansteigen. Mehr Geld ruft also eine Inflation hervor.

Das wichtigste Kapital der Zentralbank ist jedoch das Vertrauen der Menschen in ihre Politik. Wenn sie die Geldmenge dauernd erhöht, will niemand mehr in einen Wirtschaftsraum investieren. Schliesslich weiss man da nicht, wieviel dieses Geld in Zukunft noch wert sein wird. Gleichzeitig deutet eine solche Politik oftmals darauf hin, dass die Zentralbank eben doch nicht so unabhängig vom Staat ist, wie sie es eigentlich sein will.

Die EZB und Griechenland
Genau diese Diskussion entstand auch im Zusammenhang mit dem Rettungsschirm für überschuldete Euroländer. Jean Claude Trichet, der Chef der EZB, kündigte am 8. Mai an, die Bank wolle ihre unabhängige Linie weiterfahren und werde keine griechischen Staatsanleihen aufkaufen.

Weil sich die Lage in Griechenland aber just in diesen Tagen dramatisch zuspitzte, beteiligte sich die EZB doch am Rettungspaket und gab an, bis zu 150 Milliarden Euro in griechische Obligationen zu investieren. Auf der einen Seite beruhigt dies die Anleger. Sie wissen nun: Griechenland wird nicht einfach fallen gelassen und geht nicht pleite. Auf der anderen Seite hat die EZB innert weniger Tage eine Kehrtwende vollführt und sich von der Geldpolitik abgewandt, die sie jahrelang hochgehalten hat.

Unklare Zukunftsaussichten
Solche Kehrtwenden nagen am Vertrauen der Märkte, was sich in einem höheren Zinsniveau für alle Eurostaaten zeigen könnte. Denn wenn ich fürchten muss, dass meine 10’000 Euro in zehn Jahren nur noch 5000 Euro wert sind, will ich eine höhere Risikoprämie für meine Investition. Doch die Schuld trägt nicht unbedingt die EZB. Auch den Investoren kann in diesem konkreten Fall nichts vorgeworfen werden. Sie orientieren sich lediglich an den Marktregeln, welche die Politik festgelegt hat. Die Politiker mögen sich noch so sehr über Spekulanten aufregen, welche der Welt die ganze Krise eingebrockt haben – solange sie sich derart überschulden, sobald ihnen günstige Kredite angeboten werden, bleiben sie von der Gunst der Kreditgeber abhängig. Um das Problem mit der Spekulation auf fallende Kurse in den Griff zu kriegen, sind grundlegendere Massnahmen nötig. Über diese sind sich die EU-Statten jedoch noch nicht einig.

Wenige Leute bestreiten, dass die EZB in diesem Fall richtig gehandelt hat. Doch das ungute Gefühl bleibt: Die Bank ist stärker von der europäischen Politik abhängig, als sie dies zugeben will. Die Zukunft wird zeigen, ob und wie sehr der Ruf der EZB davon betroffen sein wird.