Politik | 29.03.2010

Warum schläft die SP?

Text von Joël Meier | Bilder von Nathalie Kornoski
Die SP ist nicht mehr attraktiv. Woran liegt das und wie könnte die Sozialdemokratische Partei aus dem Schlaf erwachen?
Bild: Nathalie Kornoski

Letzten Sonntag durfte die Sozialdemokratische Partei Schweiz einen Wahlerfolg verbuchen. Sie konnte ihre drei Berner Regierungsräte behalten und damit die linke Mehrheit in der Exekutive sichern. Dieser Sieg kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sozialdemokratische Köpfe immer häufiger an der Urne abgestraft werden. Die SP ist nicht mehr attraktiv.

 

Wo liegen die Probleme? Das politische Klima ist jetzt ideal für wirtschaftskritische Themen. Die Banken benutzen immer noch dieselben perversen Finanzinstrumente, die 2008 hunderte Milliarden vaporisierten. Bonuszahlungen und interne Anreizsysteme fördern immer noch kurzfristige, hochriskante Investitionen. Kurz: Es hat sich seit dem Crash nichts verändert. In einem solchen Umfeld schreien linke Politiker nach Regulierung und Strukturreform – würde man meinen. Unsere SP jedoch ist kaum aufgefallen mit Äusserungen zum Finanzdebakel. Die Empörung über Wirtschaftsexzesse ist bei der Bevölkerung gross. Mit einem pointiert wirtschaftskritischen Auftreten und konkreten Reformvorschlägen könnte die SP viele Wähler mobilisieren.

 

Hier drei Gründe, weshalb sie es nicht tut:

1. Ihre Positionen sind unscharf. Da die Partei kaum eigene Akzente setzt, wird ein klares Profil der SP nicht deutlich. Die Genossen verpassen es oft, mit eigenen Ideen die Themen zu setzten. Neben der Bankenreform stellten auch die Transparenz der Geldflüsse im Lobbyismus und der Parteifinanzierung Themen dar, die viel politisches Potential enthalten. Eine einheitliche und starke Bearbeitung dieser Themen würde das Profil der SP schärfen. Die Tatsache, dass sich das offizielle Parteiprogramm der Genossen praktisch mit demjenigen der Grünen Partei deckt (Starker Sozialstaat, gesellschaftlich liberale Positionen, Umweltschutz), ist auch nicht gerade identitätsstiftend.

 

2. Sie sind schlechte Kommunikatoren. Während die Parolen der SVP locker den Atlantik überqueren, schaffen es die Positionen der SP kaum über den Röstigraben. Natürlich sind politische Prozesse und Inhalte oft kompliziert. Das heisst aber nicht, dass sie nicht verständlich kommuniziert werden können. Vereinfachung ist durchaus erlaubt.

 

3. Ihnen fehlen überzeugende Köpfe. Fragt man nach einer fähigen Persönlichkeit im roten Lager, hört man oft den Namen «Daniel Jositsch«. Tatsächlich vereint der Nationalrat grosse Intelligenz mit dem Talent, angriffig argumentieren zu können. Doch über Jositsch hinaus erweist sich die Suche nach überzeugendem Personal als schwierig (Vorschläge an joel.meier(at)tink.ch).

 

Die Schweizer Sozialdemokraten müssen aus ihrem gemütlichen Winterschlaf aufwachen und aggressiver politisieren. Ein wahnwitziger Finanzsektor und steigende Fremdenfeindlichkeit im Land zeigen: sie werden gebraucht.