Gesellschaft | 04.01.2010

Dem Fiskus entgehen Millionen

Text von Martin Sturzenegger | Bilder von Keystone
Prostitution wird in der Schweiz in der Theorie wie jedes andereGewerbe besteuert. In der Praxis entgehen dem Fiskus jedoch jährlich Millionen an Steuerfranken.
Die Steuerverhältnisse in der Prostitution sind für die Behörden nicht einfach zu durchschauen.
Bild: Keystone

Ivana D* ist erst seit Kurzem in der Schweiz. Vor zwei Monaten wurde die 21-jährige Ukrainerin nach einer 20-stündigen Autofahrt von ihrem Heimatland ins Zürcher Oberland gefahren. Vermittler versprachen ihr damals eine gutbezahlte Anstellung als Tänzerin. Tatsächlich ist sie nun Prostituierte – davon habe sie zuvor nicht gewusst und das hätte sie auch nicht gewollt. Sie macht die Arbeit nun trotzdem, weil es ihr wertvolles Geld bringe, das sie an die Angehörigen in ihrem Heimatland schicken könne. Viel bleibt vom guten Verdienst aber nicht übrig: Ivana arbeitet sechs Tage die Woche mit einem Tagesverdienst von rund 400 Franken. Davon geht die Hälfte an den Betreiber des Oberländer Etablissements in dem Ivana arbeitet. Bleiben CHF 200.- pro Tag oder CHF 4800.- im Monat. Weitere Fixabgaben stehen an: Für das Zimmer, das Ivana gleichzeitig als Wohn- und Arbeitsplatz nutzt, verlangt der Betreiber des Etablissements CHF 1500.-im Monat. Weitere 700 Franken werden monatlich belastet – Quellensteuerabzug, wie Ivanas Arbeitgeber sagt. Unter dem Strich bleiben der Ukrainerin monatlich 2600 Franken oder CHF 7800.- für die 3 Monate, die Ivana in der teuren Schweiz verweilt.

Normal steuerpflichtig

Prostitution ist ein legales Geschäft und somit steuerpflichtig. Gemäss Bundesgesetz sind die Einnahmen aus dem Sex-Gewerbe steuerbar: „Es handelt sich dabei um ein Erwerbseinkommen im Sinne des AHV-Rechts, und zwar je nach den konkreten Umständen des einzelnen Falles um solches aus selbständiger oder unselbständiger Tätigkeit“, heisst es in einem einschlägigen Bundesgerichtsentscheid. Sind die Prostituierten innerhalb eines legalen Bordells in einem Angestelltenverhältnis, so unterliegt ihr Einkommen der ordentlichen Steuer – das heisst, sie füllen einmal jährlich eine Steuererklärung aus.

Der Kanton Zürich kennt diesbezüglich keine Unterschiede: „Wir erheben die Steuern in der Prostitution, wie für jedes andere Gewerbe auch“, sagt Roland Huber, vom kantonalen Steueramt, Division Süd. Auch Frauen, die ihre sexuellen Dienste auf selbständiger Basis anbieten, sind verpflichtet, ihre Einkommen ordentlich zu versteuern. Als Selbständigerwerbende müssen sie eine Übersicht über die Aktiven und Passiven, Einnahmen und Ausgaben sowie die privaten Bezüge und Einlagen dem Steueramt darlegen.

Keine Kontrolle vor Ort

Die Krux liegt jedoch in der Beurteilung durch das Steueramt. Die Steuerkommissäre stehen vor einer schwierigen Aufgabe. Sie müssen sich bei ihrer Einschätzung auf die Angaben der Steuererklärungen oder die aktenkundigen Informationen, die über das Steuersubjekt vorliegen, verlassen. Die Kontrolle vor Ort gehört nicht in ihren Aufgabenbereich. „Steuerfahnder, wie man sie aus den Krimis vielleicht noch kennt, gibt es bei uns nicht“, sagt Huber, der mit fast dreissig Amtsjahren zu den erfahrensten Steuerkommissären des Kantons zählt.

Einschätzung nach Ermessen

Wird keine Steuererklärung eingereicht, obwohl aus den Akten hervorgeht, dass eine Frau als Prostituierte arbeitet, kommt es zu einer Einschätzung nach Ermessen. Laut Huber beachtet die Behörde dabei beispielsweise, ob es sich bei der Frau um eine Edelprostituierte handelt, wie alt sie ist und in welchem Etablissement sie arbeitet. Doch diese Einschätzung erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass die Angaben bekannt sind. Weiterführende Nachforschungen unternimmt das Steueramt nicht. Kontrollbesuche, wie sie teilweise in Deutschland gemacht werden (siehe Box), sieht der Kanton Zürich gegenwärtig nicht vor.

Kommt hinzu, dass im Sex-Gewerbe die Anzahl der Kurzaufenthalterinnen überdurchschnittlich hoch ist. Ausländerinnen, die das Land bereits nach drei Monaten wieder verlassen, können nicht direkt besteuert werden. Die Steuererklärung würde sie erst erreichen, wenn sie schon längst wieder ausgereist sind. Deshalb hat der Arbeitgeber oder Salon-Inhaber auf jede Frau eine Quellensteuer zu entrichten. Die beträgt nach Angaben von Robert Huber zwischen 10,7 und 17 Prozent des Gehalts, das eine Prostituierte während dieser Zeit erhält. Auch in diesen Fällen verlassen sich die Steuerkommissäre auf die Angaben aus dem ausgefüllten Steuerformular. Und sie sind davon abhängig, ob eine Person überhaupt bei den Behörden gemeldet ist. Die Einnahmen illegaler Aufenthalterinnen entgehen dem Fiskus folglich vollständig.

Der Schwerzenbacher Gemeindeschreiber Karl Rütsche findet, dass diesbezüglich Handlungsbedarf bestehe, können sich doch die „Damen“ auf ihren jeweiligen zwei- bis viermonatigen Aufenthalten in der Regel jeglicher Steuerkontrolle entziehen. Dieses Problem könne nach Rütsche aber einzig der Kanton lösen, denn für dieses „Spezialproblem“ müssten die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden.

In einer Grauzone

Die Steuereintreibung im Sex-Gewerbe spielt sich also in einer Grauzone ab. 2005 wurde eine parlamentarische Interpellation eingereicht, um Prostitution als Beruf anzuerkennen. In der Ablehnung gab der Bundesrat folgende Zahlen bekannt: Schätzungen beziffern den Anteil der bei direkten Steuern nicht deklarierten Prostitutionseinnahmen auf 0,2 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Das bedeutet für die Schweiz einen Verlust von fast einer Milliarde Franken pro Jahr. Bei der Mehrwertsteuer werden die Steuerausfälle auf weitere 80 Millionen geschätzt. Werden diese Zahlen heruntergerechnet, so bedeutet dies für den Kanton Zürich einen Verlust im mehrstelligen Millionenbereich.

Machtlose Behörden

Die Behörden sind meist machtlos: «Wir müssen uns darauf verlassen, dass die Bordellbetreiber uns korrekte Angaben liefern», sagt etwa Rico Bächer, stellvertretender Steuersekretär der Gemeinde Rüti. Und: Wenn eine Frau selbständig in den eigenen vier Wänden anschaffe, dann sei das praktisch nicht kontrollierbar. Dabei ist nicht immer auf den ersten Blick sichtbar, was sich hinter den unschuldigen Fassaden des Zürcher Oberlands so alles abspielt: Aus der Baueingabe für das Bordell Globe in Schwerzenbach vor fünf Jahren war laut Aussage des Gemeindeschreibers Karl Rütsche nicht klar hervorgegangen, dass ein Sex-Etablissement geplant war. „Im Baugesuch war einzig von ‚Umnutzung Restaurant in Wellness‘ die Rede.“

* Fiktives Beispiel basierend auf recherchierten Zahlen

Box: Pauschale Besteuerung


Seit 2004 wurde in einigen deutschen Bundesländern eine Pauschalsteuer lanciert. Für jeden Tag, an dem die Prostituierten dem horizontalen Gewerbe nachgehen, müssen sie einen bestimmten Tagesansatz entrichten. Die Tarife in den einzelnen Bundesländern variieren. Doch das Bundesfinanzministerium, das aktuell über eine bundesweite Regelung diskutiert, geht von einem Tagesansatz von 25 Euro als Richtwert aus. Kontrolle wird durch Besuche der Steuerkommissäre gewährleistet, die stichprobenhaft in den Bordellen Steuerfahndung betreiben. Die Finanzbeamten gehen von deutlich höheren Einnahmen dank der Pauschalsteuer aus.