Politik | 03.08.2009

Was Berlusconi richtig macht

Text von Samuel Tanner
Die richtig grossen Schlagzeilen bezüglich Italien drehen sich derzeit wieder einmal um die privaten Lustspiele eines nimmermüden 72-Jährigen. Gemeint ist damit - selbsterklärend - Italiens Cavaliere, Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Silvio Berlusconi, grosser Staatsmann schon im Jahre 1984

Der braungebrannte Machtmensch aus Mailand, der das „always a smile“-Gen verinnerlicht zu haben scheint, macht sich und sein Land ausserhalb der Landesgrenzen zum allgemeinen Gespött. Mit Liebesgeschichten, aber auch mit lange bekannten Problemen, die dem Südstaat auch schon den Übernamen „Stinkstiefel“ bescherten. Beispielsweise unterhält Italien laut der OECD eines der schlechtesten Bildungssysteme Europas. Experten fragen sich, ob der Staat bald von seiner eigenen Schuldenlast erdrückt wird. Im Süden wütet die Mafia – in Krisenzeiten mehr denn je. Und wer schon einmal durch das Land der Pizze und Pasta fuhr, der sah zweifelsohne auch die unfertigen Betonkonstruktionen, die wie viele hässliche Warzen das wunderschöne Landschaftsbild Italiens beeinträchtigen.

Hochkonjunktur des rechten Populismus

Trotzdem wählten die Italiener Silvio Berlusconi im Mai des vergangenen Jahres zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten. Irgendwo muss dieser machtbesessene, oft unzimperliche und machohafte Berlusconi – dessen Amtsperioden allesamt ohne bahnbrechende Erfolge über die Bühne gingen – seine Stärken haben. Denn wer seine Wahlerfolge mit Berlusconis Besitz von diversen Medien begründet, macht es sich zu einfach. Tatsächlich scheint der Cavaliere am besten zu wissen, wo den Leuten von Mailand bis Neapel der Schuh drückt. Der rechts-bürgerliche Populist profitiert im Allgemeinen von einer europäischen Rechtstendenz. Aufgrund von Ausländerproblematiken in Grossteilen Europas und der Ideenlosigkeit der politischen Linken in dieser Hinsicht, erleben die bürgerlichen Parteien europaweit grössere Zuläufe, sicherlich ein Vorteil Berlusconis.

Volksnah trotz Milliarden

Der Medientycoon weiss diese Stimmung gut auszunutzen – Grossaufgebote der Carabinieri vermitteln den Bürgern die gewünschte Sicherheit. Und als vor seiner wiederholten Wahl zum Ministerpräsidenten Abfallberge in Neapel internationale Wellen schlugen, löste er ein Wahlversprechen ein und räumte die Stadt nach Amtsantritt in kurzer Zeit. Er interessiert sich für die Probleme des kleinen Bürgers – eine Disziplin, die er perfekt beherrscht, obwohl sein auf 9,4 Milliarden Dollar geschätztes Vermögen anderes erahnen lassen könnte.
Fast symbolisch zeigte sich Berlusconis Fingerspitzengefühl nach der Erdbebenkatastrophe in den Abruzzen. Il presidente sorgte erst mit der Bemerkung „Ihr müsst das als Campingausflug betrachten“ für Negativschlagzeilen. Doch darauf erschien er in den ersten zwei Monaten vierzehn Mal in der Krisenregion und nahm der Bevölkerung die Probleme ab. Es gipfelte schliesslich darin, dass Berlusconi den G8-Gipfel in die Abruzzen verschob, um den internationalen Politgrössen seine Krisenfähigkeiten zu zeigen, die tatsächlich vorhanden sind.

Kein Gegenspieler

Weiter mangelt es in Italien auch an Konkurrenz, an einem politischen Gegenspieler. Der Linken fehlt ein Mann mit Charisma – der ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi verkörperte alles andere als Sicherheit, Kompetenz und Übersicht. Seine Regierung zerfleischte sich nach kurzer Zeit und der Erbe war, einmal mehr, Silvio Berlusconi. Denn in Italien ist scheinbar nicht die Veränderung das Ziel, sondern man sehnt sich nach einer Konstanten. Und man sehnt sich vor allem danach, dass es nicht schlechter wird, als es mit Berlusconi ist. Und genau dieses Versprechen kann nur einer garantieren: Silvio Berlusconi.