Politik | 17.08.2009

Romand, Freiburger oder Tessiner?

Am 16. September wird in Bern über die Nachfolge des zurücktretenden Bundesrats Pascal Couchepin (FDP) entschieden. Zwei Kronfavoriten: Urs Schwaller von den Christdemokraten und der freisinnige Fulvio Pelli. Das Kandidatenkarussell dreht sich jedoch sonderbar.
Noch-Bundesrat Pascal Couchepin.
Bild: Bundeskanzlei. Urs Schwaller (CVP) - ein Welscher? Fulvio Pelli (FDP): Will nur indirekt. Pascal Broulis (links;

Wenn auf der ganzen Welt die wirklich grossen Probleme vorherrschen, eine grosse Weltwirtschaftskrise Arbeitsplätze kostet, schweizweit das Gesundheitssystem zu kollabieren droht, Kriminalität Stadt und Land unsicher macht, dann interessieren sich hierzulande die Abgeordneten dafür, ob nun nach dem Romand Couchepin wieder ein frankophoner Politiker in den Bundesrat gewählt wird. Irgendwie mutet das komisch an. Ganze Diskussionssendungen werden mit dem Thema gefüllt, ab wann man ein wirklicher Romand ist. Oder ob auch ein deutsch-fribourger Ständerat die welsche Minderheit vertreten könnte. Und am Ende könnte trotzdem ein Tessiner zum Triumphator werden.

Lange war Urs Schwaller (CVP), ebengemeinter Fribourger mit deutscher Muttersprache, der einzige ernsthafte Kandidat. Der Fraktionschef der Christdemokraten gehört zum Polit-Establishment in Bern und hat sich in den vergangenen Jahren im Stöckli als Wahlstratege bewährt, jedoch nicht unbedingt als Sachpolitiker. Seine Positionen sind undurchsichtig, was auch eine Krankheit seiner eigenen Partei ist. So hat man sich vor wenigen Jahren den Übernamen „Familienpartei“ und bürgerliche Politik auf die Fahne geschrieben. Trotzdem liess man in der nahen Vergangenheit verlauten: „Fremdbetreuung für Kleinkinder im Vorschulalter könnte bald Einzug halten“, es solle zur Pflicht für alle Eltern werden, die Kleinen in eine Krippe zu geben. Viele Wählerinnen und Wähler waren verdutzt. Seit die umtriebige Doris Leuthard in den Bundesrat gewählt wurde, fehlt eine Identifikationsfigur in der Parteiführung, die auch Themen setzen kann. Wenn sich der aktuelle Parteipräsident Christophe Darbellay zu Wort meldet, dann meist, um sich selbst bei irgendeiner Wahl (Exekutivregierung im Wallis, Bundesratswahl) zum Thema zu machen, jedoch nicht, um Ideen der Partei zu präsentieren. Und auch er ist einer, der gerne wieder von angekündigten Positionen zurückkrebst.

CVP mit starken Verbündeten

Der grosse Vorteil der Pseudo-Bürgerlichen sind die Verbündeten im linken Lager. Man kennt sich gut, man mag sich, links der politischen Mitte. Zusammen mit den Sozialdemokraten und den Grünen zeichnen sich die Christdemokraten für die Abwahl von Christoph Blocher verantwortlich – so etwas schweisst zusammen, macht stark für weitere Hilfeleistungen. Ein Strippenzieher dieser Aktion war Urs Schwaller. Trotzdem schaffte er es mit seiner unaufdringlichen, umgänglichen Art und seinem souveränen, demokratischen Auftreten bis weit ins rechte Lager Sympathien zu behalten. Schwaller ist also bestens für die Wahl gerüstet, was die Verbündeten angeht. Am vergangenen Donnerstag hat er seine Kandidatur offiziell bekannt gegeben und die CVP-Fraktion würde fast fahrlässig agieren, wenn sie ihren Vorgesetzten nicht als Kronfavoriten ins Bundesratsrennen vom 16. September 2009 schicken würde.

Ich will, ich will nicht

Da Urs Schwaller zu Beginn der Polemik um den Bundesratssitz die ganze Aufmerksamkeit für sich pachtete, ging dabei sogar vergessen, dass gemäss der Zauberformel eigentlich die FDP das Recht auf die Nachfolge von Pascal Couchepin hätte. Dies lag jedoch auch daran, dass es für die Freisinnigen nicht einfach ist, geeignete welsche Kandidaten zu finden. Nationale Ausstrahlungskraft besitzt keine der valablen Figuren. Pascal Broulis und Didier Burkhalter, die beiden von den Medien meistgenannten Kandidaten, sind in der Deutschschweiz praktisch unbekannt. Da fiel den FDP-Strategen ein, dass der Parteipräsident Fulvio Pelli wohl auf den grössten Rückhalt im Parlament stossen würde – dumm nur, dass er aus dem Tessin stammt. Vor Wochen sagte er noch: „Ich bin Parteipräsident, ich habe andere Aufgaben und kandidiere nicht.“ Aus den Ferien in der Toskana liess er nun vergangene Woche verlauten, er kandidiere nur, wenn die Fraktion dies für nötig halte. Nun also doch. Dass er nicht – wie Schwaller dies tat – selbständig öffentlich kandidiert, ist klar. Als Verantwortlicher für den weiteren Erhalt des zweiten FDP-Bundesratssitz, kann er nicht sich selbst als erfolgsversprechenden Kandidaten ins Rennen schicken. Da würde er bei einem Misserfolg an seinem eigenen Stuhl sägen. Doch aus den Reihen der Freisinnigen ist er wohl der wählbarste Kandidat.

Pelli, der liberale Denker, ist allerdings mitverantwortlich dafür, dass die einst so stolzen Freisinnigen immer mehr Wähler an die Volkspartei verlieren. Weiter wirkt er in den Fernsehsendungen der Deutschschweiz jeweils wenig überzeugend – man weiss dann nicht, ob er keine klaren Ziele verfolgt, oder, ob er es einfach nicht ins Schriftdeutsch zu übersetzen vermag. Wenigstens gilt er als EU-Gegner in der SVP als wählbar – was jedoch nicht alleine für eine Mehrheit reicht.

Herkunft, Haarfarbe und Haargel?

Vielmehr zeigt die aktuelle Situation: Der Mitte gehen die starken Charaktere aus, die wählerschwache Linke wird – erneut – über den Wahlausgang entscheiden, und die Politikerinnen und Politiker in Bern diskutieren lieber über Herkunft, Haarfarbe und Haargel ihrer Kollegen, anstatt über die anstehenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Probleme. Diese Personenspiele sind zwar nett zu kommentieren, doch was zählt sind Lösungen für die fatalen Zustände im Gesundheitssektor oder (angesichts der alternden Gesellschaft) bei den Vorrichtungen für die Altersvorsorge. Dem Volk wird es nach der Wahl ziemlich egal sein, ob sich schliesslich ein Romand, ein Freiburger oder ein Tessiner um die Probleme kümmert, wenn er sie nur löst.