Politik | 17.08.2009

Neuer Ueli, alter Ueli

Seit einem halben Jahr ist Ueli Maurer Mitglied des Bundesrats. Die erste Bilanz zeigt: Er macht seine Sache gut. Überrascht?
Bild: VBS / Zentrum für elektronische Medien

Ueli Maurer ist ein guter Bundesrat. Weil er weiss, dass man als Bundesrat nicht kämpferischer Parteisoldat ist, sondern Mitglied eines kollegialen Rates. Weil er weiss, dass nicht seine Eigeninteressen im Vordergrund stehen, sondern die Interessen des gesamten Landes. Weil er weiss, dass er ein wichtiges Amt innehat und dieses respektiert.

 

Es erstaunt, wie gut Ueli Maurer den Rollenwechsel vom Parteipräsidenten zum Bundesrat gemeistert hat. Vor nicht einmal einem Jahr schien es undenklich, dass der unermüdlich polarisierende und unzimperlich agierende Maurer den Anforderungen des höchsten Exekutivamts genügen würde. Der alte Ueli machte sich in den zwölf Jahren als Parteipräsident der SVP Schweiz viele Feinde. Schäfchenplakat, Krähenplakat, Dunkle-Hände-Greifen-Nach-Schweizer-Pass-Plakat: Der Parteipräsident verfolgte einen aggressiven Kurs. Und war erfolgreich wie kein anderer.

 

Kein schwarzes Schaf mehr

Der neue Ueli hingegen handelt nicht mehr primär als Vertreter derjenigen Partei, die er mühsam und mit viel Herzblut aufgebaut hat. Wenn der Gesamtbundesrat Entschlüsse fasst, die dem Parteiprogramm der Volkspartei widersprechen, steht Bundesrat-Ueli pflichtbewusst dahinter. Er fügt sich gut in das konkordante Gremium ein, erregt wenig Aufsehen und diskutiert die Sachthemen konstruktiv. Etwa bei der Debatte um die „Atalanta“-Mission, dem Einsatz Schweizerischer Soldaten auf eidgenössischen Schiffen zum Schutz vor Piraten; Maurer war zwar dagegen, lieferte aber alternative Vorschläge und einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion – dies sagte zumindest Micheline Calmy-Rey.

 

Vom Stolz geleitet?

Ueli Maurer scheint ein perfektes Gespür für die Mechanismen seines jeweiligen Amts zu haben. Ob Parteipräsident, Nationalrat oder Bundesrat: Er kennt die Rolle, die er zu spielen hat. Im Falle des Bundesratsamt kommt noch etwas dazu: Stolz. Wie wahrscheinlich jeder Politiker, gefällt sich Maurer in der Rolle des Bundesrats. Ein Sitz in der Schweizerischen Regierung ist prestigeträchtig, weil wichtig. Anders als viele Bundesräte vor ihm zeigt Maurer seinen Stolz und seine fast bübische Freude über den grossen Karriereschritt offen. Es ist offensichtlich, dass Maurer noch lange Bundesrat bleiben will. Daher wird er sich auch an die bundesrätliche Etikette (sprich: Reflektiertheit, Differenziertheit, allgemeine Vor- und Rücksicht) halten. Alt Bundesrat Blocher wurde ja schliesslich nicht grundlos abgewählt.

 

Mit seinem neuesten Entscheid, die Armee um einen Drittel zu verkleinern und die humanitären Einsätze im Ausland auszubauen, zeigt der neue Ueli, dass er die Zeichen der Zeit verstanden hat. Der neue Ueli zeigt damit auch, dass er nun Partei für die gesamte Schweiz ergreift und nicht – der alte Ueli lässt grüssen – Partei für eine einzelne Partei.